ZH_VERWALTUNGSGERICHT VB.2002.00249 vom 9. September 2004 - ZH Verwaltungsgericht (2004)
Nutzungsplanung | Nutzungsplanung: Aufhebung einer Festsetzung einer kommunalen Erholungszone im Rekursverfahren vor der Baurekurskommission (BRK), weil die übergeordneten richtplanerischen Festsetzungen im Zeitpunkt des Rekursentscheids noch ausstehend waren (Golfplatz Bonstetten/Wettswil a.A.) Abwicklung und Koordination von Rechtsmittelverfahren bei der Anfechtung einer Festsetzung einer kommunalen Zone. Wird eine solche Festsetzung nicht genehmigt und diese Nichtgenehmigung anschliessend nicht angefochten, so fehlt es im Rechtsmittelverfahren gegen die Festsetzung selber an einem Anfechtungsobjekt. Dieses Rechtsmittelverfahren ist deshalb infolge Gegenstandslosigkeit abzuschreiben (E. 2.1). Diese Konstellation trifft vorliegend insofern zu, als drei Grundstücke von der Genehmigung ausgenommen wurden (E. 2.2). Charakterisierung der Lage des für den Golfplatz vorgesehenen Gebiets nach kantonalem und regionalem Richtplan (E. 3.1). Im Zeitpunkt des Rekursentscheids entsprach die für das Gebiet festgesetzte kommunale Erholungszone nicht den übergeordneten richtplanerischen Festsetzungen, was die BRK veranlasste, die Zonenfestsetzung aufzuheben (E. 3.2, 3.3). Diese fehlenden Festsetzungen im Richtplan sind inzwischen vorgenommen worden, und sie dürfen unter den konkreten Umständen im Beschwerdeverfahren berücksichtigt werden. Damit entfällt der Rechtsgrund, der die BRK dazu geführt hat, die Zonenfestsetzung aufzuheben (E. 3.4). Der Verzicht der BRK, das Rekursverfahren bis zum Vorliegen der notwendigen Festsetzungen im Richtplan zu sistieren, stellt keine Rechtsverletzung dar (E. 3.5). Gutheissung der Beschwerde der beiden Gemeinden und Rückweisung an die BRK (E. 3.6, 4).