ZH_VERWALTUNGSGERICHT VB.2002.00223 vom 5. September 2002 - ZH Verwaltungsgericht (2002)
Sozialhilfe | Rückerstattung irrtümlich doppelt ausbezahlter Sozialhilfe-Leistungen Auf die Beschwerde ist einzutreten (E. 1). Nach Auffassung des Bezirksrat ergibt sich die Rückerstattungspflicht aus dem auch im öffentlichen Recht geltenden Grundsatz der Rückerstattung ungerechtfertigter Bereicherungen, wobei die Grundsätze betreffend Kürzungen von Hilfeleistungen einzuhalten seien (E. 2). Den Erwägungen des Bezirksrats ist beizupflichten. Da es vorliegend nicht um rechtmässig bezogene Hilfe geht, ist unwesentlich, dass kein Rückerstattungstatbestand von § 26 SHG erfüllt ist (E. 3). Das Bedarfsdeckungsprinzip begrenzt die Verrechnung mit Sozialhilfeansprüchen (E. 4).