ZH_VERWALTUNGSGERICHT VB.2001.00318 vom 23. Januar 2002 - ZH Verwaltungsgericht (2002)
Aufenthaltsbewilligung | Dem seit 19 Jahren in der Schweiz wohnhaften und seit 1997 zu 100 % invaliden Beschwerdeführer wurde 1999 die Aufenthaltsbewilligung nicht verlängert. Verletzung von Art. 8 Abs. 2, 9 und 13 BV (8 Abs. 1 EMRK)? Auseinandersetzung mit BGE 127 II 161: kein genereller Eintretensanspruch bei der Rüge der angeführten Grundrechtsverletzungen (E. 1c). Diskriminierungsverbot (Art. 8 Abs. 2 BV): Auseinandersetzung mit der Kritik an BGE 126 II 377 E. 6. Nichtverlängerung der Aufenthaltsbewilligung bei Invalidität ist weder direkt noch indirekt diskriminierend (E. 2). Keine Verletzung des Rechtsgleichheitsgebotes (Art. 8 Abs. 1 BV): weder im Vergleich zu einem konkreten Einzelfall (E. 3b) noch im Vergleich mit den durch die "Humanitäre Aktion 2000" Begünstigten (E. 3c). Bindung an bundesgesetzliche Vorgaben (E. 3a). Vertrauensschutz (Art. 9 BV): Die Erteilung einer Bewilligung (auch einer Härtefallbewilligung) begründet für sich allein kein schutzwürdiges Vertrauen (E. 4b). Schutz des Privatlebens (Art. 13 Abs. 1 BV, Art. 8 Abs. 1 EMRK): Keine besonders intensive private Beziehung des Beschwerdeführers zur Schweiz ersichtlich (E. 5b).