ZH_VERWALTUNGSGERICHT VB.2001.00257 vom 25. Oktober 2001 - ZH Verwaltungsgericht (2001)
Regelung der Meldeverhältnisse | Schweizer mit Hauptwohnsitz im Ausland, der sich als Wochenaufenthalter anmelden will Das Verwaltungsgericht ist zuständig (E. 1a). Fraglich ist, ob der Beschwerdeführer den vorinstanzlichen Entscheid anfechten will, da er sich nicht gegen die ihm darin auferlegten Pflichten, sondern nur gegen die Bezeichnung seines Status als Niedergelassener wehrt (E. 1b aa). Er verlangt damit einen Feststellungsentscheid (E. 1b bb). Dies setzt ein Feststellungsinteresse voraus (E. 1b cc). Der Beschwerdeführer befürchtet für den Fall einer Registrierung als Niedergelassener Nachteile und Rechtsunsicherheiten. Ein Feststellungsinteresse besteht dann, wenn der Aufenthaltsstatus auch mit Bezug auf andere Rechtsfragen von Bedeutung ist (E. 1b dd). Nicht massgebend ist dieser Status für ausländische Behörden (E. 1b ee). Innerstaatlich wird in der Praxis zwar zunächst auf die Meldeverhältnisse abgestellt. Diese haben jedoch keine präjudizielle Bedeutung. Vielmehr haben jeweils besondere Behörden aufgrund spezifischer Bestimmungen zu entscheiden (E. 1b ff). Ein Feststellungsinteresse besteht somit nicht. Auf die Beschwerde ist nicht einzutreten (E. 1b gg). Offen bleiben kann, ob bereits der Bezirksrat nicht hätte eintreten sollen (E. 1c).