ZH_VERWALTUNGSGERICHT VB.2001.00228 vom 8. August 2000 - ZH Verwaltungsgericht (2000)
Ersatzpflicht für Gebäudeschaden | Ungebührliche und übermässig weitschweifige Beschwerdeschrift. Definition von Ungebührlichkeit und Weitschweifigkeit (E.2a). Weitschweifigkeit und Ungebührlichkeit im vorliegenden Fall bejaht (E.2c,d). Insbesondere zur Ungebührlichkeit: Ungebührlichkeit ist nicht leichthin anzunehmen. Der Vorwurf der Parteilichkeit oder der Amtspflichtverletzung gegenüber Behörden ist grundsätzlich nicht ungebührlich. Die Bewertung polemischer Äusserungen hängt davon ab, inwieweit ein realer Hintergrund oder ein Zusammenhang zu den vorgebrachten Anträgen vorliegt. Offen gelassen, ob die Unterstellung bewusster Amtspflichtverletzungen zur blossen Rüge von Verfahrensfehlern ungebührlich ist. Ungebührlichkeit des Vorwurfs der bewussten Rechtsbeugung ohne konkrete Anzeichen hierfür, der Abnormalität und von Charaktermängeln ohne jeden Bezug zum Sachverhalt sowie bestimmter Ausdrücke (E. 2d). Angemessene Rechtsfolge ist die Rückweisung zur Verbesserung unter Androhung des Nichteintretens und im Säumnisfall das Nichteintreten (E.3).