ZH_VERWALTUNGSGERICHT VB.2001.00199 vom 16. November 2001 - ZH Verwaltungsgericht (2001)
Spitaltaxen | Aufklärung des Patienten über Kostenrisiken vor Eintritt in die Halbprivat-Abteilung Das Verwaltungsgericht ist zuständig (E. 1). Die Taxen entsprechen denjenigen für das Kantonsspital Winterthur. Von der TaxO kann durch Verträge abgewichen werden (E. 2a). Bereits bei Eintritt stand fest, dass der Beschwerdegegner stationär behandelt werden muss (E. 2b). Die Umstände sprechen gegen die Annahme, der Beschwerdegegner sei nicht in der Lage gewesen, seinen Versicherungsstatus zu besprechen (E. 2c). Die Patienten sind über ihre Rechte und Pflichten aufzuklären. Die Aufklärungspflicht umfasst auch die Kosten der Behandlung (E. 2d). Die Halbpatienten-Erklärung, die eine Belehrung über die Kostenfolgen enthält, nimmt nicht auf Unfallopfer Bezug; die Kosten einer Operation lassen sich gestützt darauf nicht abschätzen. Es fehlte damit an einer genügenden Aufklärung (E. 2e). Da der Beschwerdegegner den Entscheid des Bezirksrats nicht angefochten hat, ist an diesem festzuhalten. Es rechtfertigt sich aber, den vom Beschwerdegegner geschuldeten Betrag festzusetzen und von einer Rückweisung abzusehen (E. 2f). Es ergibt sich ein Betrag von Fr. 1'913.80.- (E. 2g) Offen bleiben kann, ob neben der Aufklärungs- auch eine Abklärungspflicht bezüglich der Angaben der eintretenden Patienten besteht (E. 2h). Der Beginn des Zinsenlaufs wurde richtig festgesetzt (E. 2i). Der Beschwerdegegner bestritt erst vor Bezirksrat die Rechtsmässigkeit der Aufhebung des Rechtsvorschlags (E. 3b). Das Verwaltungsgericht ist zur Aufhebung des Rechtsvorschlags befugt (E. 3c).