ZH_VERWALTUNGSGERICHT VB.2001.00178 vom 16. November 2001 - ZH Verwaltungsgericht (2001)
Projektfestsetzung nach Strassengesetz/Genehmigung des Strassenprojekts/Bewilligung nach Art. 24 RPG | Festsetzung eines kommunalen Strassenprojekts (Erschliessungsstrasse): Rechtsgrundlagen und Zuständigkeit (E. 1a, 2a a.A.). Das konkrete Strassenprojekt ist angesichts einer anderen denkbaren Erschliessungsvariante nicht standortgebunden, und eine Bewilligung nach Art. 24 RPG fällt deshalb ausser Betracht (E. 2a a.E.). Ob das Verfahren für die Festsetzung von Gemeindestrassen gemäss Strassengesetz einem Nutzungsplanungsverfahren gleich zu setzen, ist zweifelhaft, weil die hiefür erforderlich kantonale Genehmigung nur unzulänglich gewährleistet ist (E. 2b). Frage unter Verzicht auf eine Rückweisung offen gelassen, weil im konkreten Verfahrensablauf der Regierungsrat im Rekursentscheid das Projekt umfassend prüfte und dadurch "genehmigte" (E. 2c). Das Strassenprojekt erweist sich insgesamt als rechtmässig: Es entspricht den Zielen der Nutzungsplanung (E. 3b), die Berechnung der Kapazität der Strasse durch die Gemeinde ist zutreffend (E. 3c), die Erschliessungsalternative angesichts der erwarteten Verkehrszunahme ungenügend (E. 3d), und das Ortsbild wird durch das Strassenprojekt nicht beeinflusst (E. 3e). Zudem ist die Kostenverlegung des Projekts nicht zu beanstanden (E. 3f). Der Eingriff in das Eigentum der Beschwerdeführerin ist nicht unverhältnismässig, und zwar sowohl in quantitativer Hinsicht (E. 4a) als auch mit Blick auf die Bewirtschaftsmöglichkeiten (E. 4b). Abweisung.