ZH_VERWALTUNGSGERICHT VB.2000.00365 vom 9. Februar 2001 - ZH Verwaltungsgericht (2001)
Quartierplan (Genehmigungsverfahren) | Nichtgenehmigung eines Quartierplans in einer Flughafenanrainergemeinde infolge der Lärmbelastung: Kognition des Verwaltungsgerichts: Die nach kantonalem Recht beschränkte Kognition wird durch das Raumplanungsgesetz zu einer Ermessenskontrolle erweitert, wobei sich das Gericht eine gewisse Zurückhaltung bei der Überprüfung regierungsrätlicher Genehmigungsbeschlüsse auferlegt (E. 2a). Anhörung einer Gemeinde im Genehmigungsverfahren: Wegen ihrer Autonomie in Fragen der Nutzungsplanung und infolge ihrer Aufgabe, im Quartierplanverfahren die unterschiedlichen Interessen auszugleichen, ist eine Gemeinde vor einer Nichtgenehmigung anzuhören. Die Anhörung kann auch im Vorprüfungsverfahren erfolgen (E. 3a). Die vorliegend unterlassene Anhörung kann im Beschwerdeverfahren vor Verwaltungsgericht nachgeholt werden. Weil aber zwischenzeitlich die Genehmigung wegen strengerer Lärmschutzvorschriften umso weniger in Frage kommt (dazu E. 4), erübrigt sich eine Anhörung in Bezug auf die früheren Vorschriften (E. 3b/c). Nichtgenehmigung: Da die anwendbaren (Lärm-)Planungswerte (gemäss BGE vom 8.12.2000 strenger als in der LSV-Fassung vom 12.4.2000) überschritten werden, kann der Quartierplan nicht genehmigt werden (E. 4a/b).