ZH_VERWALTUNGSGERICHT VB.1999.00344 vom 8. März 2006 - ZH Verwaltungsgericht (2006)
Baubewilligung | Reklameanlage: Bewilligungspflicht und Einordnung. Da die Bauherrin im vorinstanzlichen Verfahren materiell obsiegt hat, wird sie durch den angefochtenen Entscheid der Baurekurskommission nicht beschwert, weshalb auf ihre Beschwerde nicht einzutreten ist (E. 2.2.1). Bestätigung der Rechtsprechung, wonach mit dem Untergang einer Baute oder Anlage auch die sich auf diese beziehenden Baubewilligungen gegenstandslos werden und damit von selbst erlöschen. Eine neue Reklameanlage am gleichen Ort ist wiederum bewilligungspflichtig (E. 2.2.2). Zur Frage, ob ein Projekt der Bewilligungspflicht unterliegt, kann grundsätzlich ein Feststellungsentscheid der Baubehörde eingeholt werden. Gegenüber der Behörde ist das Feststellungsinteresse darzutun. Dies hat die Bauherrin im vorliegenden Fall zu wenig ausdrücklich getan. Überdies spricht auch die lange Sistierung des Beschwerdeverfahrens gegen das behauptete Feststellungsinteresse (E. 2.2.3). Ermessensspielraum der kommunalen Baubehörde und Kognition der Rechtsmittelinstanzen bei der Anwendung von § 238 PBG (E. 3). Mit ihrer abweichenden Würdigung der umstrittenen Reklameanlage hat die Vorinstanz die offensichtliche Unvertretbarkeit der Bauverweigerung nicht dargelegt. Die Verweigerung der Bewilligungsbehörde erweist sich als vertretbar. Da die Baurekurskommission in unzulässiger Weise in den Ermessensspielraum der kommunalen Bewilligungsbehörde eingegriffen hat, erweist sich ihr Entscheid als rechtswidrig und ist aufzuheben (E. 4). Gutheissung (VB.1999.00344) bzw. Nichteintreten (VB.1999.00345)