ZH_VERWALTUNGSGERICHT SR.2020.00027 vom 13. Januar 2021 - ZH Verwaltungsgericht (2021)
Nachsteuern (Staats- und Gemeindesteuern 2009-2013) | Nachsteuerverfahren wegen nicht deklarierter Unterhaltsleistungen (direkt an die Privatschule bezahlte Schulgelder). [Die Pflichtige lebt seit 2008 von ihrem Ehemann, mit dem sie drei Kinder hat, getrennt. Gemäss Eheschutzverfügung verpflichtete sich der Ehemann, u.a. für die Privatschulkosten der Kinder aufzukommen. Die Pflichtige deklarierte in ihren Steuererklärungen 2009 bis 2013 die direkt vom Ehemann an die Privatschule bezahlten Gebühren nicht als Unterhaltsleistungen.] Nach § 23 lit. f StG bzw. Art. 23 lit. f DBG sind Unterhaltsbeiträge, die ein Steuerpflichtiger bei Scheidung, gerichtlicher oder tatsächlicher Trennung für sich erhält, sowie Unterhaltsbeiträge, die ein Elternteil für die unter seiner elterlichen Sorge oder Obhut stehenden Kinder erhält, steuerbar. Im Gegenzug legt § 31 lit. c StG bzw. Art. 33 Abs. 1 lit. c DBG fest, dass die Unterhaltsbeiträge an den geschiedenen, gerichtlich oder tatsächlich getrennt lebenden Ehegatten sowie die Unterhaltsbeiträge an einen Elternteil für die unter dessen elterlicher Sorge oder Obhut stehenden Kinder, nicht jedoch Leistungen in Erfüllung anderer familienrechtlicher Unterhalts- oder Unterstützungspflichten, von den Einkünften abgezogen werden (E. 2.2.1). Die Unterhaltsbeiträge sind unabhängig davon steuerbar, ob sie als wiederkehrende Leistungen (eigentliche Unterhaltsbeiträge), durch indirekte Zahlungen (Übernahme von Miet- oder Schuldzinsen, Krankenkassenprämien, Steuern, Schulgeldern etc.) oder mittels Naturalleistungen erfolgen (E. 2.2.3). Im Entscheid 2C_1008/2013 vom 6. Juni 2014 hat das Bundesgericht die vorliegend strittige Frage – ob vom getrennt lebenden Ehepartner direkt an die Schule bezahlte Schulgelder unter Art. 23 lit. f DBG fallen – bejaht. Gründe, weshalb vorliegend von dieser bundesgerichtlichen Rechtsprechung abzuweichen wäre, sind nicht ersichtlich (E. 3.1.2). Die Bezahlung von Schulgeldern durch einen Ehegatten erfolgt in Erfüllung s