ZH_VERWALTUNGSGERICHT SR.2015.00010 vom 15. Juli 2015 - ZH Verwaltungsgericht (2015)
Steuersicherung | Steuersicherung bei Unklarheiten über die anwendbare Steuerart Wegen Fehlens eines Wohnsitzes in der Schweiz ist ein Sicherstellungsgrund im Sinn von § 181 Abs. 1 StG gegeben. Unbestritten ist die subjektive Steuerpflicht, die mutmassliche Höhe des steuerbaren Einkommens und die Höhe des sicherzustellenden Betrags. Strittig ist einzig, ob der Pflichtige für die betreffenden Steuerperioden der Quellensteuerpflicht unterliegt oder ob er ordentlich einzuschätzen ist und ob die Sicherstellung vom früheren Arbeitgeber statt vom Pflichtigen selbst hätte verlangt werden müssen. Im Sicherstellungsverfahren braucht nicht entschieden zu werden, ob der Pflichtige nachträglich an der Quelle zu besteuern oder ob er ordentlich zu veranlagen sei. Denn hierbei handelt es sich um eine Frage nach der Steuerart bzw. des Steuerbezugs; diesbezüglich sind die Parteien auf das laufende Einspracheverfahren zu verweisen. Selbst wenn der Pflichtige, wie von ihm vorgebracht, an der Quelle zu besteuern wäre, so bliebe er doch Steuersubjekt. Zwar kann auch vom Arbeitgeber als Steuersubstituten eine Sicherstellung verlangt werden. Primär darf die Sicherstellung aber von der steuerpflichtigen Person selbst verlangt werden. Nach einer Prima-facie-Prüfung gelangt das VGer zum Schluss, dass die Sicherstellung zu Recht erfolgte und sich der sicherzustellende Betrag nicht als offensichtlich übersetzt erweist. Abweisung.