ZH_VERWALTUNGSGERICHT SR.2014.00016 vom 1. April 2015 - ZH Verwaltungsgericht (2015)
Nachsteuer (Direkte Bundessteuer 2002-2009) | Ermessensveranlagung im Nachsteuerverfahren Im Veranlagungsverfahren 2010 wurde entdeckt, dass die Pflichtigen, die mangels Einreichen einer Steuererklärung in den StP 2002-2009 stets nach pflichtgemässem Ermessen i.S.v. Art. 130 II DBG veranlagt werden mussten, zu tief besteuert wurden. Wegen Verdachts auf Unterbesteuerung zufolge unterlassener (obwohl gebotener) Einsprache gegen zu tiefe Ermessensveranlagungen wurde gegen sie ein Nachsteuerverfahren eröffnet; zugleich wurden die Pflichtigen aufgefordert, div. Unterlagen bzw. die ausstehenden Steuererklärungen einzureichen, "ansonsten aufgrund der Akten entschieden werde". Nach erfolgloser Mahnung der Auflage erfolgte auch im Nachsteuerverfahren eine Ermessenstaxation. Allerdings versäumte es das kStA, die Pflichtigen ausdrücklich auf die mit der Nichterfüllung der Auflage verbundenen Rechtsnachteile (Möglichkeit der Ermessensveranlagung) hinzuweisen. Der blosse Hinweis, es werde aufgrund der Akten entschieden, genügt dafür nicht. Damit sind die formellen Voraussetzungen für eine Ermessensveranlagung nicht erfüllt. Aufhebung der Verfügungen des kStA. Teilweise Gutheissung und Rückweisung.