ZH_VERWALTUNGSGERICHT SR.2010.00020 vom 21. September 2011 - ZH Verwaltungsgericht (2011)
Nachsteuer (direkte Bundessteuer 2002) | Nachsteuer (Sprungbeschwerde) Die Voraussetzungen für eine Sprungbeschwerde (einlässlich begründete Veranlagungsverfügung, Zustimmung des Einsprechers und der übrigen Antragsteller) sind im vorliegenden Fall erfüllt (E. 1). Der Pflichtige deklarierte in den Steuerperioden 1999 bis 2006 eine Darlehensschuld gegenüber fünf seiner sechs Kinder. Weiter brachte er pro Kind einen Darlehenszins in Abzug. Auf diese Angaben der Pflichtigen durfte sich die Veranlagungsbehörde ohne Verletzung ihrer Untersuchungspflicht verlassen, zumal keine hinreichend konkreten Anhaltpunkte dafür bestanden, dass es sich hierbei um einen offensichtlich unklaren oder unvollständigen Sachverhalt handeln könnte. Sollten sich die Pflichtigen über die steuerrechtliche Bedeutung dieser Rechtsverhältnisse im Unklaren gewesen sein, hätten sie dies nicht einfach verschweigen dürfen, sondern hätten auf die Unsicherheit hinweisen müssen. Das Nachsteuerverfahren wurde mithin zu Recht eingeleitet (E. 3.1). Die Pflichtigen stützen den Abzug von Schulden und Schuldzinsen auf "Darlehen", die "durch die Begründung einer Schuld sich selber gegenüber (Schuldbekenntnis nach OR 17)" entstanden seien, hätten sie doch "an jedes ihrer fünf Kinder nach ihrer Absicht durch Schuldbekenntnis nach OR 17 eine Schenkung" ausgerichtet. Begründet der Schenker eine Forderung des Beschenkten gegen sich selbst, so ist das (abstrakte) Schuldbekenntnis nach Art. 17 OR ein Schenkungsversprechen, das zu seiner Gültigkeit der schriftlichen Form bedarf. Das Bestehen eines schriftlichen Schenkungsversprechens bzw. Schuldbekenntnisses oder einer Zessionsurkunde wurde weder behauptet noch liegt ein entsprechendes Schriftstück bei den Akten. Eine Handschenkung der Geldsumme selbst (und Rückgewährung der Summe als Darlehen durch die Kinder) scheidet von Vornherein aus, da kein Geld geflossen sei. Wegen Nichteinhaltung der gesetzlichen Formvorschriften ist die Schenkung bzw. sind die Schenkungen nac