ZH_VERWALTUNGSGERICHT SB.2024.00139 vom 26. Februar 2025 - ZH Verwaltungsgericht (2025)
Staats- und Gemeindesteuern 2016 (Revision) | Revisionsvoraussetzungen nach Ermessenseinschätzung bzw. -veranlagung. [Der Pflichtige wurde nach pflichtgemässem Ermessen veranlagt bzw. eingeschätzt, nachdem er trotz Auflage und Mahnung eine Vermögensvermehrung nicht plausibilisierte. Auf eine hiergegen erhobene Einsprache wurde zufolge unzureichender Einsprachebegründung nicht eingetreten. Der Pflichtige reichte nach Rechtskraft des Einspracheentscheids ein Revisionsgesuch ein, da er erst nach Ablauf der Rekursfrist entscheiderhebliche Aufzeichnungen seines verstorbenen Vaters aufgefunden haben will.] Revisionsvoraussetzungen und Zuständigkeiten (E. 1). Das Revisionsverfahren dient nicht dazu, prozessuale Versäumnisse zu kompensieren und vorliegend erscheint bereits zweifelhaft, ob die im Revisionsverfahren beigebrachten Beweismittel überhaupt neu und entscheiderheblich sind, nachdem der Pflichtige diese bei gebotener Sorgfalt ohne Weiteres bereits im ordentlichen Verfahren hätte beibringen können, soweit die entsprechenden Sachverhalte im ordentlichen Verfahren überhaupt strittig waren (E. 2.1-2.3). Wer nach Ermessen eingeschätzt bzw. veranlagt wurde, weil er nicht rechtzeitig die zur Steuerfestsetzung notwendigen Angaben gemacht und Unterlagen vorgelegt hat, handelt nicht mit der nötigen Sorgfalt (E. 2.5). Keine revisionsverletzende (grobe) Verletzung der Untersuchungspflicht durch die Steuerbehörde (E. 2.6). Keine grundsätzliche Infragestellung der steueramtlichen Ermessenstaxation aufgrund der angeblich erst nachträglich beim verstorbenen Vater aufgefundenen Aufzeichnungen (E. 2.7). Es kann offenbleiben, ob auf das Revisionsgesuch des Pflichtigen erstinstanzlich überhaupt hätte eingetreten werden dürfen. Verzicht auf den Beizug der Steuerakten aus früheren Steuerperioden, auf die beantragte Durchführung einer öffentlichen Verhandlung und auf die offerierten Zeugenbefragungen mangels Entscheidrelevanz bzw. grundrechtlichen Anspruchs (E. 2.8). Ausgangsgemässe Regel