ZH_VERWALTUNGSGERICHT SB.2024.00101 vom 9. Oktober 2024 - ZH Verwaltungsgericht (2024)
Staats- und Gemeindesteuern 2017 | Anforderungen an elektronische Eingaben. Für die Wahrung einer Frist ist bei elektronischen Eingaben der Zeitpunkt massgebend, in dem die von den Verfahrensbeteiligten verwendete Zustellplattform die Abgabequittung erstellt (Art. 143 Abs. 2 ZPO i.V.m. Art. 8b Abs. 1 VeÜ-ZSSV). Wird für die Zustellung an das Gericht die Zustellplattform IncaMail oder PrivaSphere verwendet, so muss - damit eine Empfangsquittung erstellt wird - die Versandart "Eingeschrieben" gewählt werden. Wählt der Absender, wie hier, lediglich die Versandart "Vertraulich", erhält er keine Abgabequittung. Die Versandart "Vertraulich" gilt nicht als fristwahrende elektronische Eingabe. Die vorliegende Eingabe mit Versandart "Vertraulich" genügt damit den Anforderungen an eine elektronische Eingabe nicht. Dem Rechtsvertreter ist auch keine Nachfrist anzusetzen, handelte er doch offensichtlich rechtsmissbräuchlich: So erfolgte die Eingabe an das Verwaltungsgericht lediglich zur Umgehung der Formvorschriften vor Steuerrekursgericht, indem der Rechtsvertreter am letzten Tag der Rekursfrist eine E-Mail an das Verwaltungsgericht sandte, damit dieses die Rekursschrift in Anwendung von § 14 StV an das Steuerrekursgericht weiterleite. Vereinigung SB.2024.00101/102. Nichteintreten.