ZH_VERWALTUNGSGERICHT SB.2024.00004 vom 19. Juni 2024 - ZH Verwaltungsgericht (2024)
Staats- und Gemeindesteuern 2018 | Nichtigkeitsprüfung bei der Einschätzung des Einkommens nach pflichtgemässem Ermessen. [Die Pflichtigen konnten eine Vermögenszunahme nicht rechtzeitig erklären, weshalb sie mit einem zusätzlichen Einkommen von Fr. 400'000.- bei der direkten Bundessteuer 2018 und bei den Staats- und Gemeindesteuern 2018 eingeschätzt bzw. veranlagt wurden.]. Kognition des Verwaltungsgerichts (E. 1). Verfahrensgegenstand: Gegenstand des vorliegenden Verfahrens beschränkt sich auf die vorgebrachte Nichtigkeit des Einschätzungsentscheids (E. 2.1 ff.). Bei fehlerhaften Verwaltungsakten wird die Nichtigkeit nur ausnahmsweise angenommen, wenn das Ausmass einer Willkür über die offensichtliche Unrichtigkeit hinausgeht und krasse Verfahrensfehler dazukommen (E. 3.1). Nichtige Veranlagungen sind absolut unwirksam und entfalten keine Rechtswirkungen (E. 3.2). Aktien, welche zum Vermögen per Ende 2017 gehörten, seien beim Vermögensvergleich 2018 und beim Erlass der Veranlagung nicht berücksichtigt worden, was als widersprüchlich und willkürlich qualifiziert werden könne (E. 4.2.2). Die Nichtberücksichtigung der Aktien stelle einen schwerwiegenden, offensichtlich leicht erkennbaren Fehler dar und sei pönal und fiskalisch motiviert. Dies gefährde die Rechtssicherheit. Eine Vermögenszunahme von gerundet Fr. 200'000.- könne keine Grundlage für eine ermessensweise Aufrechnung des Einkommens in Höhe von Fr. 400'000.- darstellen (E. 4.2.3). Geltend gemachte Zusammenhänge und Ungewissheiten bezüglich des Sachverhalts hätten mit einem Unrichtigkeitsnachweis innert Frist beseitigt werden müssen (E. 5.1). Die Annahme einer Vermögensvermehrung von rund Fr. 200'000.- ist nicht widersprüchlich oder willkürlich, wenn die Pflichtigen Aktien im Wertschriftenverzeichnis 2018, nicht aber im Verzeichnis 2017 aufführen (E. 5.2). Es kann nicht die Rede von einem (Verfahrens-)Fehler der Steuerbehörde sein, wenn die Pflichtigen ihre Behauptungen nicht klar und rechtzeitig vorbingen (