ZH_VERWALTUNGSGERICHT SB.2023.00111 vom 21. Februar 2024 - ZH Verwaltungsgericht (2024)
Staats- und Gemeindesteuern 1.1.-31.12.2016 | [Beurteilung und Bestätigung der Steuerneutralität einer Abspaltung eines (Teil-)Betriebs.] Nach Art. 61 Abs. 1 DBG und § 67 Abs. 1 StG werden stille Reserven einer juristischen Person im Fall der Fusion, Spaltung oder Umwandlung nicht besteuert, soweit die Steuerpflicht in der Schweiz fortbesteht und die bisher für die Gewinnsteuer massgeblichen Werte übernommen werden. Spezifisch für die Spaltung statuieren Art. 61 Abs. 1 lit. b DBG und § 67 Abs. 1 lit. b StG ausserdem das sogenannte doppelte Betriebserfordernis. Erforderlich ist unter diesem Gesichtspunkt, dass sowohl die auf die übernehmende Gesellschaft übertragenen wie auch die in der angestammten Gesellschaft verbleibenden Vermögenswerte jeweils einen Betrieb bzw. Teilbetrieb im steuerrechtlichen Sinn darstellen (E. 2.2.1). Der bundesgerichtlichen Rechtsprechung zufolge gilt als Betrieb jeder organisatorisch-technische Komplex von Vermögenswerten, der im Hinblick auf die unternehmerische Leistungserbringung eine relativ unabhängige, organische Einheit bildet. Ein Betrieb zeichnet sich durch einen hohen Grad an Unabhängigkeit aus und stellt eine Organisation dar, die imstande ist, selbständig fortzubestehen (E. 2.2.5). Gesamthaft kann dem Beschwerdeführer unter den dargelegten Umständen nicht gefolgt werden, wenn er geltend macht, die abspaltende Gesellschaft habe den vermeintlich übertragenen Betrieb "Y" im Spaltungszeitpunkt noch für sich behalten. Vielmehr ergibt sich bei einer Gesamtbetrachtung, dass im Rahmen der Spaltung vorliegend die erforderlichen Grundlagen geschaffen wurden, damit der Betrieb X. über die personellen Mittel und die nötige Infrastruktur für den Fortbestand und die Weiterentwicklung seiner eigenständigen Tätigkeit verfügte. Er setzte hierzu sowie zwecks Gewinnerzielung Arbeit und Kapital ein, weshalb das doppelte Betriebserfordernis im Zeitpunkt der Spaltung bzw. der zivilrechtlichen Übertragung erfüllt war (E. 2.5.8). Abweisung der Beschwe