ZH_VERWALTUNGSGERICHT SB.2023.00046 vom 21. Februar 2024 - ZH Verwaltungsgericht (2024)
Staats- und Gemeindesteuern 2016 (2. Rechtsgang) | Staats- und Gemeindesteuern 2016 Direkte Bundessteuer 2016 (2. Rechtsgang) [Strittig ist, ob Provisionszahlungen in der Steuerperiode 2016 bzw. überhaupt zu versteuern sind, nachdem sie an eine Dritte abgetreten und durch eine entsprechende Herausgabepflicht neutralisiert worden sein sollen]. Voraussetzungen für die Anfechtung von Zwischenentscheiden; Nichteintreten auf die Beschwerde betreffend Staats- und Gemeindesteuern 2016, soweit die Einschätzung des steuerbaren Vermögens angefochten wird (E. 1). Kognition des Verwaltungsgerichts betreffend die Bundessteuer (E. 2). Umstritten ist im zweiten Rechtsgang vor Verwaltungsgericht einzig noch die Aufrechnung der Provision von über Fr. ...- aus dem Projekt „Profond“ (E. 3). Voraussetzung für das Entstehen des Entschädigungsanspruchs eines Mäklerlohns (E.3.1.1). Die Vorinstanz stellte zutreffend fest, dass das definitive Zustandekommen des Kaufvertrags bis zur Erfüllung der Bedingungen aufgeschoben und in der Schwebe war. Dieser Schwebezustand war nach den Akten klarerweise noch nicht in der Steuerperiode 2015 beendet, sondern erst in den ersten Monaten des Kalenderjahres 2016 und damit in der zu beurteilenden Steuerperiode (E. 3.1.5). Der Schluss der Vorinstanz, der steuerrechtliche Zufluss der streitbetroffenen Provision sei in der Steuerperiode 2016 erfolgt, ist nicht zu beanstanden (E. 3.1.6). Die Pflichtigen konnten den Nachweis, dass der Vertretene den Vertreter zum Vertragsschluss mit sich selbst besonders ermächtigt oder das Geschäft nachträglich genehmigt hat, nicht erbringen. Es fehlt an einem schriftlich abgeschlossenen aussergerichtlichen Vergleich über die Weiterleitung der streitbetroffenen Provision an die betreffende Gesellschaft zufolge Verletzung der aktienrechtlichen Treuepflicht (3.2.5). Auf die weiteren Ausführungen der Pflichtigen, insbesondere auf die angeführten Entscheide zur Herausgabepflicht nach Art. 678 OR ist nicht weiter einzugehen (3.2.6