ZH_VERWALTUNGSGERICHT SB.2023.00018 vom 30. März 2023 - ZH Verwaltungsgericht (2023)
Steuererlass (Staats- und Gemeindesteuern 2012) | Fristsäumnis / Einbezug des Ehegatten bei Erlassgesuchen. Verfahrensgegenstand des Erlassverfahrens (E. 1). Auf die Beschwerde ist androhungsgemäss nicht einzutreten, nachdem der auferlegte Prozesskostenvorschuss nicht fristgerecht geleistet wurde. Offengelassen, ob dem Erlassgesuch auch entgegengestanden wäre, dass bereits mehrfach erfolglos um Steuererlass für dieselbe Steuerperiode ersucht und auf ein erneutes Erlassgesuch damit nur bei wesentlicher Veränderung der Entscheidgrundlagen wiedererwägungsweise einzutreten gewesen wäre (E. 2). Kostenauflage gegenüber der Beschwerdeführerin (E. 3). Ein Steuererlass entfaltet bei Solidarschuldnerschaft nur für denjenigen Schuldner unmittelbar Wirkung, dem er gewährt wurde, weshalb ein Steuererlass auch bloss einem der beiden solidarisch haftenden Ehegatten gewährt werden kann. Gleichwohl sind in einem Steuererlassverfahren grundsätzlich beide gemeinsam veranlagten bzw. eingeschätzten und solidarisch haftenden Ehegatten in das Erlassverfahren miteinzubeziehen, ansonsten der weiter für die Steuerausstände haftende Ehegatte zumindest bei Gewährung des begehrten Erlasses (an den anderen Ehegatten) vorab aus der Solidarhaftung zu entlassen ist (E. 4). Weiterleitung an zuständige Steuerämter zwecks Prüfung von Zahlungserleichterungen (E. 5). Rechtsmittelbelehrung (E. 6). Nichteintreten auf die vereinigten Beschwerden.