ZH_VERWALTUNGSGERICHT SB.2023.00016 vom 14. Juni 2023 - ZH Verwaltungsgericht (2023)
Staats- und Gemeindesteuern 2015 | Staats- und Gemeindesteuern 2015/Fristwiederherstellung Sofern eine Frist für die Geltendmachung eines Rechts versäumt wurde, ist die Wiederherstellung zu gewähren, wenn der Pflichtige nachweist, dass er oder sein Vertreter ohne Verschulden durch schwerwiegende Gründe an der Einhaltung der Frist gehindert wurde. Als solche nennt das Gesetz ausdrücklich Krankheit, Todesfall in der Familie, Landesabwesenheit oder Militärdienst (§ 15 Abs. 1 VO StG; Art. 140 Abs. 4 i.V.m. Art. 133 Abs. 3 DBG). Entscheidend ist, dass der Grund - z. B. die Erkrankung - den Steuerpflichtigen objektiv daran gehindert hat, die Frist einzuhalten, und dieser nicht mehr in der Lage gewesen ist, rechtzeitig die nötigen Schritte zur Fristwahrung zu unternehmen. Das Arztzeugnis muss hierbei festhalten, weshalb und inwiefern der Betroffene die fristwahrende Handlung aus gesundheitlichen Gründen nicht vornehmen und auch niemand anders damit betrauen konnte. Im vorliegenden Fall genügte das eingereichte Arztzeugnis den Anforderungen nicht, darüber hinaus wäre eine Betrauung eines Anwaltskollegen ohne Weiteres möglich gewesen. Abweisung der Beschwerden.