ZH_VERWALTUNGSGERICHT SB.2023.00014 vom 24. Mai 2023 - ZH Verwaltungsgericht (2023)
Staats- und Gemeindesteuern 01.01.-31.12.2015 und 01.01.-31.12.2016 | Drittvergleichskonformität von Darlehenszinsen bei Cashpooling im Konzern. [Die Pflichtige schloss mit zwei Konzerngruppengesellschaften Cash-Pooling-Verträge ab, wobei sie für die von ihr gewährten Darlehen Negativzinsen bezahlen musste. Das kantonale Steueramt nahm wegen ungenügender Verzinsung von Darlehen Aufrechnungen im Gewinn vor.] Eine Gesellschaft, welche mit einer nahestehenden Person ein Rechtsgeschäft abschliesst, muss dies zu Bedingungen tun, zu welchen sie es auch mit einem unabhängigen Dritten tun würde ("dealing at arm's length") (E. 5.2). Zur Vereinfachung des Drittvergleichs bei Darlehen und Vorschüssen publiziert die ESTV jährliche Rundschreiben betr. Verzinsung (E. 5.3). Diese grundsätzlich für langfristige Darlehen konzipierten Zinssätze stellen Save Harbour Rules dar, geben den Steuerpflichtigen also einen Sachverhaltsrahmen vor, in dem sie sich bewegen können, ohne steuerliche Folgen auszulösen. Auf Forderungen mit einer Laufzeit von weniger als 12 Monaten sind die von der ESTV festgelegten Zinssätze grundsätzlich nicht anwendbar (E. 5.4). Die Nichteinhaltung der Safe-Harbour-Zinssätze begründet eine widerlegbare Vermutung für das Vorliegen einer geldwerten Leistung. Der Pflichtigen steht der Nachweis offen, dass die gewährte Leistung einem Drittvergleich doch standhält (E. 5.5). Es ist zu prüfen, ob dem von der Pflichtigen gewährten Darlehen langfristiger Charakter zukommt; diesfalls ist für die Drittvergleichskonformität grundsätzlich auf die ESTV Safe-Harbour-Zinssätze abzustellen (E. 6). Die Forderung wurde von der Pflichtigen im Anlagevermögen bilanziert. Dem Prinzip der Massgeblichkeit der Handelsbilanz kommt für die Frage, ob im konkreten Fall ein kurz- oder langfristiges Darlehen vorliegt, keine alleinentscheidende Bedeutung zu. Wenn es sich aufgrund der Gesamtbetrachtung der vertraglichen Grundlagen und der Zweckbestimmung des Darlehens aufdrängt, können und müssen