ZH_VERWALTUNGSGERICHT SB.2022.00113 vom 21. Februar 2023 - ZH Verwaltungsgericht (2023)
Staats- und Gemeindesteuern 2019 | Die im Kanton Zürich wohnhafte Pflichtige ist als in ungetrennter Ehe lebend getrennt von ihrem im Ausland lebenden Ehemann zu besteuern. Das Einkommen ihres Ehemannes ist bei ihr satzbestimmend zu berücksichtigen. Leben Ehegatten in rechtlich und tatsächlich ungetrennter Ehe, hat jedoch nur ein Ehegatte seinen steuerrechtlichen Wohnsitz oder Aufenthalt im Kanton, während der andere Ehegatte im Ausland wohnt, ist der im Kanton wohnhafte Ehegatte für sein gesamtes Einkommen und Vermögen unbeschränkt steuerpflichtig; vorbehalten bleibt namentlich eine Einschränkung durch ein Doppelbesteuerungsabkommen. Für den Steuersatz ist, unter Anwendung des Verheiratetentarifs und der Sozialabzüge für Verheiratete, auf das gesamte eheliche Einkommen und Vermögen abzustellen (E. 2.2). Eine separate Veranlagung der Ehegatten setzt eine dauernde Trennung und damit eine Aufhebung des gemeinsamen Haushalts bzw. ein Getrenntleben im Sinn von Art. 175 und 176 ZGB bzw. Art. 275 ZPO voraus. Solange die Ehegatten (wie etwa bei einer "Wochenendehe") nur über getrennte Wohnsitze bzw. Wohnstätten verfügen, an der ehelichen Gemeinschaft aber festhalten, liegt demnach keine getrennte Ehe im Sinn von Art. 9 Abs. 1 DBG vor (E. 2.4). Vorliegend beabsichtigen die Ehegatten langfristig die Fortführung ihrer Ehegemeinschaft, insbesondere nach Eintritt ihrer Pensionierung. Sie halten folglich an der ehelichen Gemeinschaft fest, weshalb sie in rechtlich und tatsächlich ungetrennter Ehe leben (E. 3.2.2). Abweisung der vereinigten Beschwerden.