ZH_VERWALTUNGSGERICHT SB.2022.00060 vom 4. Oktober 2023 - ZH Verwaltungsgericht (2023)
Staats- und Gemeindesteuern 01.01.-30.09.2011 (2. Rechtsgang) | Drittvergleichskonforme Gegenleistung für die Funktionsverlagerung bzw. Funktionsrückstufung bei Übertragung des Betriebsvermögens auf Schwestergesellschaft? [Im 1. Rechtsgang (SB.2020.00011, SB.2020.00012, SB.2020.00014 und SB.2020.00015) war die Höhe der von der Pflichtigen erhaltenen Entschädigungen für die Veräusserung sämtlicher Intellectual Property Rights und Non-Viral Contracts an eine ausländische Konzerngesellschaft strittig. Gegenstand des 2. Rechtsgangs ist die Drittvergleichskonformität einer allfälligen Entschädigung für eine Funktionsverlagerung bzw. Funktionsrückstufung.] Bindung an den Rückweisungsentscheid (E. 3.2) und Wiedergabe der massgeblichen Erwägungen des 1. Rechtsgangs (E. 4.1-5.9). Dass eine Funktionsverlagerung auf andere Konzerngesellschaften stattgefunden hatte, wurde bereits im 1. Rechtsgang festgestellt (E. 6.1). Dabei kam das Verwaltungsgericht anders als das Steuerrekursgericht zum Schluss, dass allfällige Entschädigungsansprüche der Steuerperiode vom 1.1.-30.9.2011 zuzuordnen seien (E. 6.2). Wiedergabe der massgeblichen Erwägungen des 1. Rechtsgangs (E. 6.3-6.7). Mit der Neufassung von Art. 61b Abs. 2 DBG und Art. 24d Abs. 2 StHG wurden Bestimmungen zu Funktionsverlagerungen ins Ausland geschaffen, welche am 1.1.2020 in Kraft getreten sind. Daraus darf aber nicht geschlossen werden, Funktionsverlagerungen seien zuvor generell nicht entschädigungspflichtig gewesen (E. 7.7). Werden mit Wertschöpfungspotential verbundene Funktionen unter steuerrechtlich nahestehenden Unternehmen übertragen, so hat dieser Vorgang gemäss § 64 Abs. 1 Ziff. 2 StG und Art. 58 Abs. 1 lit. b DBG fremdvergleichskonform zu sein (E. 7.9). Vorliegend wurde für die Übertragung des noch verbliebenen Betriebsvermögens und die in diesem Zeitpunkt noch bei der Pflichtigen angestellten Mitarbeitenden auf die Schwestergesellschaft eine Entschädigung vereinbart. Weil die übertragenen Vermögenswerte jedoch b