ZH_VERWALTUNGSGERICHT SB.2022.00015 vom 24. August 2022 - ZH Verwaltungsgericht (2022)
Staats- und Gemeindesteuern 2011 | [Einnahmen in der Höhe von Fr. ... aus dem Verkauf einer Beteiligung an einer künftig zu gründenden Lizenzgesellschaft, welche den Vertrieb eines durch den Beschwerdeführenden selbst entwickelten Patents als Zweck haben soll, sind ihm als Einkommen aus selbständiger Erwerbstätigkeit anzurechnen.] Eine selbständige Erwerbstätigkeit des Pflichtigen ist zu bejahen (E. 3.3). Beteiligungen sind dann als Geschäftsvermögen zu qualifizieren, wenn sie in enger Beziehung zur beruflichen Tätigkeit stehen. Entscheidend ist dabei der - in den tatsächlichen Verhältnissen zum Ausdruck gebrachte und verwirklichte - Wille, die Beteiligungsrechte konkret dafür zu nutzen, das Geschäftsergebnis des eigenen Unternehmens bzw. dessen Gewinnchancen zu verbessern (E. 3.4.2). Ein enger Zusammenhang zwischen der selbständigen beruflichen Erfindertätigkeit des Pflichtigen und dem Aktienverkauf an der zu gründenden Lizenzgesellschaft ist klar zu bejahen (E. 3.4.3). Der massgeblichen Bemessungsperiode werden alle diejenigen steuerbaren Einkünfte zugerechnet, die der steuerpflichtigen Person in diesem Zeitraum mit der Wirkung zugeflossen sind, dass sich ihre wirtschaftliche Leistungsfähigkeit gesteigert hat. Bei zweiseitigen Rechtsgeschäften muss der Forderungsgläubiger seine eigene Leistung erbracht haben, damit er einen festen Rechtsanspruch auf die Gegenleistung erworben hat (E. 4.1). Eine nach wie vor bestehende offene Schuld, welche steuertechnisch zu ihren Gunsten zu berücksichtigen wäre, wurde durch die hierfür beweispflichtigen Pflichtigen nicht hinreichend substanziiert nachgewiesen (E. 4.2). Abweisung der Beschwerde.