ZH_VERWALTUNGSGERICHT SB.2022.00006 vom 11. Januar 2023 - ZH Verwaltungsgericht (2023)
Direkte Bundessteuer 01.01.-31.12.2015 | Direkte Bundessteuer 2015 [Die Pflichtige hat die Differenz zw. Anschaffungskosten und Zuteilungswert der für das Mitarbeiterbeteiligungsprogramm verwendeten eigenen Aktien handelsrechtskonform nicht erfolgswirksam verbucht. Strittig ist, ob eine steuerrechtliche Korrekturvorschrift besteht, welche für gewinnsteuerliche Zwecke vorschreibt, von der handelsrechtskonform erstellten Jahresrechnung abzuweichen.] Kognition des Verwaltungsgerichts (E. 1). Das schweizerische Rechnungslegungsrecht hat im Jahr 2013 einen Paradigmenwechsel erfahren, indem die Darstellung der eigenen Kapitalanteile in den handelsrechtlichen Büchern der Kapitalgesellschaften nun mit der international üblichen Betrachtung in Einklang gebracht wurde. So schreibt Art. 959a Abs. 2 Ziff. 3 lit. e OR die Bildung eines negativen Eigenkapitalpostens in der Höhe der Anschaffungskosten statt der Aktivierung der eigenen Kapitalanteile vor (E. 3.2). Der Rückkauf eigener Aktien wird rechnungslegungsrechtlich als Kapitalherabsetzungsvorgang betrachtet. Der Rückkauf eigener Aktien führt zu einer Entreicherung der Aktiengesellschaft und einer Reduktion des Haftungssubstrats, weil Aktienkapital nicht durch sich selber, sondern nur durch echte Aktiven gedeckt werden kann. Wenn zurückgekaufte eigene Aktien wieder ausgegeben werden, ist rechnungslegungsrechtlich der Minusposten gemäss Art. 959a Abs. 2 Ziff. 3 lit. 3 OR wieder aufzulösen. Ein Differenzbetrag zwischen Ausgabepreis und Anschaffungskosten ist buchhalterisch nach weit überwiegender Auffassung erfolgsneutral im Eigenkapital zu erfassen (E. 3.3 f.). Das Bundesgericht geht prinzipiell davon aus, dass der Rückkauf eigener Aktien wirtschaftlich zu einer sofortigen Entreicherung der Gesellschaft führt und dass eine spätere Wiederbegebung der Aktien als Finanzierungsvorgang zu betrachten ist, welche über die Scharnierfunktion von Art. 58 Abs. 1 lit. a DBG (Massgeblichkeitsprinzip) auch für die Gewinnsteuern Wirkung erhe