ZH_VERWALTUNGSGERICHT SB.2021.00135 vom 2. Februar 2022 - ZH Verwaltungsgericht (2022)
Steuererlass (Staats- und Gemeindesteuern 2012) | [Steuererlass: Ein Gesuch um Steuererlass der Pflichtigen wurde rechtskräftig abgewiesen. Der Pflichtige ersucht erneut um Steuerlass. Er macht eine Notsituation geltend, weil er das Ganze aus einem Verkauf erhaltene Geld in der Höhe von 1,3 Millionen Franken verspielt habe, weil er in einen Konflikt mit seiner Familie geraten sei und sein Geld habe loswerden wollen.] Die Vorinstanz kam zum Schluss, dass ihre Vorinstanzen zu Recht nicht auf die Erlassgesuche eingetreten seien, weil diese erst nach Zustellung der Zahlungsbefehle gestellt worden seien (E. 2.1). Die Pflichtigen beantragen die Revision des rechtskräftigen Erlassentscheids. Revisionsgesuche sind nur im Einschätzungs- bzw. Veranlagungsverfahren zulässig, nicht jedoch im Bezugsverfahren (E. 2.2). Die Zahlungsbefehle sind jeweils vor den Erlassgesuchen ergangen. Die Vorinstanzen sind zu Recht nicht auf die Wiedererwägungsgesuche eingetreten und die Vorinstanz hat die Rekurse zu Recht abgewiesen (E. 2.3). Soweit die Pflichtigen anmerken, dass die Zahlungsbefehle der betroffenen Steuerschulden nicht gegenüber der Pflichtigen ergangen seien, weshalb diese als neue Erlassgesuche zu behandeln seien, ist darauf nicht einzutreten, da dies nicht Gegenstand der vorinstanzlichen Verfahren war (E. 3). Abweisung der Beschwerde, soweit darauf einzutreten ist.