ZH_VERWALTUNGSGERICHT SB.2021.00073 vom 10. November 2021 - ZH Verwaltungsgericht (2021)
Staats- und Gemeindesteuern 2015 | Besteuerung von Vergabungen einer Familienstiftung. Kognition des Verwaltungsgerichts (E. 1). Zulässige Zwecke einer Familienstiftung (E. 2). Leistungen einer Familienstiftung sind aufgrund der steuerrechtlichen Einkommensgeneralklausel empfängerseitig grundsätzlich steuerbar, sofern die Leistungen aufgrund des Negativkatalogs nicht ausnahmsweise steuerbefreit ist. Zuwendungen einer Familienstiftung haben weder Schenkungscharakter noch erfolgen sie in Erfüllung famlilenrechtlicher Pflichten. Statutenkonform entrichtete Leistungen einer Familienstiftung mit gesetzlich zulässiger ideeller Zweckbestimmung sind allenfalls einkommenssteuerfrei, wenn es sich dabei um unentgeltliche Leistungen an bedürftige Personen handelt, welche auf entsprechende Zuwendungen zur Bestreitung ihres (minimalen) Lebensunterhalts angewiesen sind und deren Grundbedarf nicht durch andere Unterstützungsleistungen (namentlich Unterstützungsansprüche gegenüber unterhaltspflichtigen Eltern) gedeckt ist, während Zuwendungen von Familienstiftungen mit unzulässiger wirtschaftlicher Zweckbestimmung empfängerseitig stets zu versteuern sind (E. 3.2). Vorliegend fallen die empfangenen Zuwendungen der Familienstiftung nicht in den Negativkatalog und sind gemäss der Generalklausel einkommenssteuerpflichtig, unabhängig davon, ob sie nun noch im Rahmen einer statuten- und gesetzeskonformen ideellen Zwecksetzung entrichtet wurden (E. 3.4). Während die empfangenen Leistungen der minderjährigen Destinatären den Pflichtigen als deren unterhaltspflichtigen Eltern zuzurechnen sind, sind die Empfänge der volljährig gewordenen Tochter entgegen den vorinstanzlichen Erwägungen dieser selbst zuzurechnen, weshalb die Beschwerde insoweit gutzuheissen und zur Neuentscheidung an die Vorinstanz zurückzuweisen ist (E. 4). Ausgangsgemässe Regelung der Kosten- und Entschädigungsfolgen und Rechtsmittelbelehrung (E. 5 f.). Rückweisung.