ZH_VERWALTUNGSGERICHT SB.2021.00038 vom 15. September 2021 - ZH Verwaltungsgericht (2021)
Staats- und Gemeindesteuern 2019 (01.01.-21.02.2019) | Steuerbarkeit eines Stipendiums des Schweizerischen Nationalfonds (SNF). Kammerzuständigkeit bei Streitsache von grundsätzlicher Bedeutung (E. 1). Vereinigung der Verfahren SB.2021.00038/39 mit den Verfahren SB.2021.00083/84 (E. 2). Eine steuerliche Qualifikation des SNF-Stipendiums als steuerfrei anlässlich eines lediglich 1 min und 41 sec dauernden Telefongesprächs mit dem Gemeindesteueramt erscheint aufgrund der Komplexität der Materie unwahrscheinlich, weshalb kein rechtsmissbräuchliches oder widersprüchliches Verhalten seitens der Behörde vorliegt (E. 4). Keine Doppelbesteuerungsproblematik (E. 5). Der Einkommenssteuer unterliegen laut § 16 Abs. 1 StG bzw. Art. 16 Abs. 1 DBG alle wiederkehrenden und einmaligen Einkünfte. Grundsätzlich sind alle Wertzuflüsse steuerbar, sofern sie das Gesetz nicht ausdrücklich von der Besteuerung ausnimmt. Der Einkommenssteuer nicht unterworfen sind Schenkungen (§ 24 lit. a StG bzw. Art. 24 lit. a DBG) sowie Unterstützungen aus öffentlichen oder privaten Mitteln (§ 24 lit. d StG bzw. Art. 24 lit. d DBG). Mangels Schenkungswillen stellt das SNF-Stipendium von vornherein keine Schenkung dar (E. 6.3). Das SNF-Stipendium erfüllt auch die Voraussetzungen als steuerfreie Unterstützung im Sinn von § 24 lit. d StG bzw. Art. 24 lit. d DBG nicht: Dafür wäre nach Kreisschreiben Nr. 43 ESTV die Bedürftigkeit der empfangenden Person, die Unterstützungsabsicht der leistenden Institution und die Unentgeltlichkeit erforderlich. Hier fehlt es schon an der Bedürftigkeit der Pflichtigen (E. 6.4). Entgegen der Ansicht des Steuerrekursgerichts ist § 36 StG bzw. Art. 37 DBG vorliegend nicht anwendbar, da es sich beim Stipendium nicht um eine Kapitalabfindung für wiederkehrende Leistungen handelt. Die Zahlungen des SNF sind vielmehr sog. nicht regelmässig fliessende Einkünfte und unterliegen nach § 49 Abs. 3 StG bzw. Art. 40 Abs. 3 DBG der vollen Jahressteuer, werden aber für die Satzbestimmung nic