ZH_VERWALTUNGSGERICHT SB.2020.00019 vom 20. Mai 2020 - ZH Verwaltungsgericht (2020)
Steuererlass (Staats- und Gemeindesteuern 2016) | Steuererlass/Zumutbarkeit einer Versilberung einer selbstbewohnten Liegenschaft. Die Versilberung einer Liegenschaft zur Begleichung von Steuerausständen kann unverhältnismässig erscheinen, wenn der Liegenschaftenverkauf aufgrund hoher Belehnung keinen nennenswerten Nettoerlös abwerfen bzw. in keinem vernünftigen Verhältnis zu den Steuerausständen stehen würde. Eine hohe Hypothekarbelastung steht einem Steuererlass aber regelmässig entgegen, wenn nicht zugleich auch die Hypothekargläubiger zu einem anteilsmässigen Forderungsverzicht bereit sind. Zudem ist bei der Zumutbarkeit eines Verkaufs zu beachten, dass mit einem Steuererlass definitiv auf die Steuerforderung verzichtet wird und die Besteuerung nach der wirtschaftlichen Leistungsfähigkeit grundsätzlich nicht daran anknüpfen darf, wie liquide das Vermögen angelegt ist. Ein Liegenschaftenverkauf erscheint umso zumutbarer, je mehr der Liegenschaftenerwerb selbst massgebend zur erlassbegründenden Notlage beigetragen hat (E. 2.6). Die Beschwerdeführerin hat erst vor wenigen Jahren eine selbstbewohnte Liegenschaft erworben und selbst zu einem Zeitpunkt, als sich die Verschlechterung ihrer wirtschaftlichen Situation abzeichnete, namhafte Beträge in diese investiert. Sie hat ihre Liquidität damit geschwächt, weshalb ihr zumutbar ist, ihre Steuerausstände aus ihrem Nettovermögen zu begleichen, nötigenfalls unter Veräusserung ihrer derzeit selbstbewohnten Liegenschaft (E. 3.3). Weiter wird sich die finanzielle Situation der Beschwerdeführerin bei zumutbarer Ausschöpfung ihres Arbeitspotenzials oder aufgrund allfälliger Rentenleistungen mittelfristig verbessern, was ihr die Begleichung ihrer Steuerausstände erlauben wird (E. 3.4). Zudem stehen die übrigen Schulden und die unterlassene Bildung von Steuerrückstellungen einem Steuererlass entgegen (E. 3.5 f.). Überweisung der Sache an das zuständige Gemeindesteueramt zur allfälligen Gewährung von Zahlungserleicherungen und al