ZH_VERWALTUNGSGERICHT SB.2020.00011 vom 29. September 2021 - ZH Verwaltungsgericht (2021)
Staats- und Gemeindesteuern, direkte Bundessteuer 01.01. - 30.09.2011 | Verdeckte Gewinnausschüttung durch unterpreislichen Verkauf immaterieller Werte. [Die Aktien der Pflichtigen wurden im Juni 2011 von einem ausländischen Konzern übernommen. Gleichentags schloss die Pflichtige mit einer neu gegründeten Schweizer Schwestergesellschaft zwei Verträge ab, in denen sie sich zur Erbringung von allg. Dienstleistungen und Forschung und Entwicklung verpflichtete. Im September 2011 verkaufte die Pflichtige sämtliche "Intellectual Property Rights" und "Non-Viral Contracts" an eine ausländische Schwestergesellschaft. Schliesslich übertrug die Pflichtige im November 2011 rückwirkend das noch verbliebene Betriebsvermögen und die noch beschäftigten Mitarbeiter auf die Schweizer Schwestergesellschaft, wofür die Pflichtige eine Entschädigung leistete. Das kantonale Steueramt erachtete den Preis für die IPR und Kundenbeziehungen als nicht drittvergleichskonform und gelangte zum Schluss, es liege eine verdeckte Gewinnausschüttung vor. Die Gewinnaufrechnung erfolgte als Schätzung nach pflichtgemässem Ermessen.] Vereinigung der Beschwerden des kantonalen Steueramts (SB.2020.00011/12) und der Beschwerden der Pflichtigen (SB.2020.00014/15) (E. 1.2). Definition der verdeckten Gewinnausschüttung (E. 3). Dem im Zeitpunkt des Beteiligungskaufs vorhandenen Unternehmenswert steht ein massiv niedrigerer Wert für die immateriellen Vermögenswerte gegenüber, was dem kantonalen Steueramt berechtigterweise Anlass zu einer Buchprüfung gab (E. 4.3). Die grosse Diskrepanz der Werte gemäss der von der Pflichtigen eingereichten Transferpreisstudie zum Aktienkaufpreis und zum Ergebnis der Purchase Price Allocation (PPA) war geeignet, die Richtigkeit der Transferpreisstudie in Zweifel zu ziehen. Der Schluss der Vorinstanz, die Auflage sei nicht erfüllt worden und der Sachverhalt unklar geblieben, erweist sich als zutreffend (E. 4.5 f.). Ermessensveranlagungen können nur wegen offensichtlicher Unrichtigke