ZH_VERWALTUNGSGERICHT SB.2019.00094 vom 8. Januar 2020 - ZH Verwaltungsgericht (2020)
Staats- und Gemeindesteuern 2014 | Steuerrechtlicher Aufenthalt bei ambulanter medizinischer Behandlung in der Schweiz. [Umstritten ist, ob der Steuerpflichtige in der strittigen Steuerperiode einen steuerlichen Aufenthalt in der Schweiz begründete oder sich hier lediglich vorübergehend zur medizinischen Behandlung aufgehalten hatte, ohne einen steuerrechtlichen Aufenthalt zu begründen.] Da die Vorinstanzen offengelassen haben, ob der Pflichtige seinen Wohnsitz in der strittigen Steuerperiode noch im Ausland hatte, ist auf die Beschwerde nicht einzutreten, soweit sie diesbezügliche Anträge enthält (E. 2.1.2). Für einen steuerrechtlichen Aufenthalt wird einzig ein tatsächliches Verweilen im Sinn einer physischen Anwesenheit vorausgesetzt, während subjektive Kriterien wie beim steuerlichen Wohnsitz nicht verlangt werden. Wer sich lediglich zum Besuch einer Lehranstalt oder zur Pflege in einer Heilstätte aufhält, begründet keinen steuerrechtlichen Wohnsitz oder Aufenthalt (E. 2.2.2). Nach dem Gesetzeswortlaut, der ratio legis und der herrschenden Lehre sind ambulante medizinische Behandlungen von dieser Ausnahmeregelung nicht erfasst (E. 2.2.3 f.). Der Pflichtige liess sich in der Schweiz überwiegend ambulant behandeln und hielt sich dabei hauptsächlich in seiner Eigentumswohnung in Zürich auf, welche er bereits früher einmal selbst bewohnt hatte. Unabhängig von dem (medizinischen) Gründen seines Aufenthalts weist er damit zu seinem Zürcher Aufenthaltsort einen intensiveren, über den behaupteten Sonderzweck hinausgehenden Bezug auf, weshalb ein steuerrechtllicher Aufenthalt anzunehmen ist (E. 2.2.5). Der steuerrechtliche Aufenthalt führt zu einer unbeschränkten Steuerpflicht pro rata temporis während der Aufenthaltszeit in der Schweiz bzw. im Kanton Zürich, wobei die Abwesenheitstage eines bloss vorübergehenden Unterbruchs zur Verweildauer hinzuzurechnen sind (E. 2.4). Die stationären Behandlungen des Steuerpflichtigen im Kanton Zürich und seine kurzzeitigen Aufenthalt