ZH_VERWALTUNGSGERICHT SB.2019.00068 vom 16. Januar 2020 - ZH Verwaltungsgericht (2020)
Steuererlass (Staats- und Gemeindesteuern 2004-2017) | Steuerlass Anfechtung eines Nichteintretensentscheids der Finanzdirektion: Diesfalls darf das Verwaltungsgericht nur prüfen, ob die Finanzdirektion zu Recht auf den Rekurs nicht eingetreten ist. Insoweit der Pflichtige Nichtigkeit der Einschätzungen im Rahmen des Steuererlassverfahrens geltend macht, darf dies das Verwaltungsgericht gleichwohl prüfen (E. 1.2). Vom einkommens- und vermögenslosen Pflichtigen wurde lediglich die Personalsteuer von Fr. 24.- eingefordert; diesbezüglich macht der Pflichtige Nichtigkeit geltend bzw. sei ihm zu Unrecht der Steuererlass verweigert worden (E. 2.1). Voraussetzungen für die Nichtigkeit (E. 2.2). Gemäss § 65 VO StG wird von erwerbsunfähigen Personen ohne Einkommen und Vermögen keine Personalsteuer erhoben. Selbst wenn der einkommens- und vermögenslose Pflichtige auch als erwerbsunfähig zu betrachten wäre, so wären die rechtskräftigen Einschätzungsentscheide nicht nichtig: Es liegt keine Verletzung einer durch das Bundesrecht vorgeschriebene Befreiung von kantonalen Abgaben und Steuern vor, die unter Umständen die Pflicht nach sich zöge, zu Unrecht erhobene Steuern zurückzuerstatten, selbst wenn der Steuerentscheid rechtskräftig ist. Zudem wöge der inhaltliche Mangel vorliegend nicht schwer und würde es die Rechtssicherheit ernsthaft gefährden, wenn die formelle Rechtskraft einer Verfügung im Nachhinein jederzeit infrage gestellt werden könnte (E. 2.4). Der Pflichtige konnte bezüglich der Verfügung, in welchem ihm eine Nachfrist angesetzt wurde, welche er verpasst hat, glaubhaft Zustellprobleme geltend machen, weshalb die Vorinstanz zu Unrecht auf den Rekurs nicht eingetreten ist (E. 3). Rückweisung.