ZH_VERWALTUNGSGERICHT SB.2019.00063 vom 11. Oktober 2018 - ZH Verwaltungsgericht (2018)
Direkte Bundessteuer 2011 | Zustellfiktion bei Postzurückbehaltungsauftrag Für die Frage der Wahrung der Beschwerdefrist ist entscheidend, ob bzw. wann der vorinstanzliche Entscheid als zugestellt gelten durfte (E. 1.1). Der mit Gerichtsurkunde an die alte Adresse des Vertreters der Pflichtigen versandte Entscheid des Steuerrekursgerichts wurde aufgrund eines Nachsendeauftrags an die Poststelle am neuen Wohnort weitergeleitet. Nach Eingang bei dieser Poststelle wurde die Gerichtsurkunde gestützt auf einen vom Vertreter der Pflichtigen erteilten Postzurückbehaltungsauftrag während seiner Ferienabwesenheit umgehend an den Absender retourniert, ohne dass eine Abholungseinladung hinterlegt worden wäre. Dabei erlangte der Vertreter der Pflichtigen erst zwei Monate später Kenntnis vom Entscheid. Das Vorgehen der Post entspricht der neueren Praxis der Post bei Postzurückbehaltungsaufträgen im Zusammenhang mit Gerichtsurkunden. Die Zustellfiktion greift nach der bundesgerichtlichen Rechtsprechung auch in diesem Fall, da mit der Anweisung an die Post, die Postsendung zurückzubehalten implizit auf die Zustellung jeglicher Postsendungen verzichtet wird. Um die fiktive Zustellung zu widerlegen, kann sich der Vertreter der Pflichtigen nicht darauf berufen, es sei keine Abholungseinladung hinterlegt worden, da er das Risiko für besondere Abmachungen mit der Post trägt. Erschwerend kommt hinzu, dass der Vertreter der Pflichtigen es unterlassen hat, das Steuerrekursgericht über seine private Adressänderung in Kenntnis zu setzen. Der Nachsendeauftrag ist insofern von Bedeutung als die siebentägige Frist für den Eintritt der Zustellfiktion erst durch Eingang der Gerichtsurkunde bei der vom Vertreter der Pflichtigen bestimmten Poststelle ausgelöst wurde (E. 1.3). Vorliegend ist die Beschwerdefrist nicht gewahrt (E. 1.4). Nichteintreten.