ZH_VERWALTUNGSGERICHT SB.2018.00038 vom 11. Juli 2018 - ZH Verwaltungsgericht (2018)
Staats- und Gemeindesteuern 2014 (Revision) | [Nichtigkeit einer Ermessenseinschätzung wegen krasser Willkür; Voraussetzungen] Nach der bundesgerichtlichen Rechtsprechung liegt krasse Willkür nur vor, wenn zwei Erfordernisse erfüllt sind. Einerseits verlange die Nichtigkeit einer Veranlagungsverfügung ein Ausmass an Willkür, das über die offensichtliche Unrichtigkeit im Sinn von Art. 132 Abs. 3 DBG hinausgehe. Andererseits ergebe sich aus der allgemeinen Rechtsprechung zur Nichtigkeit, dass diese üblicherweise nicht nur schon aufgrund von schweren inhaltlichen Mängeln angenommen werde, sondern dass vielmehr noch (krasse) Verfahrensfehler dazu kommen müssten. Dabei könne es sich nur um aussergewöhnlich schwere bzw. krasse Verstösse gegen die der Veranlagungsbehörde obliegende Untersuchungs- und Überprüfungspflicht handeln. Insgesamt sei ein in die Augen springender, materiell- und verfahrensrechtlich aussergewöhnlich schwerwiegender Mangel erforderlich, dessen Ahndung die Rechtssicherheit nicht gefährde (E. 3.1). "In die Augen springende" Mängel liegen nicht vor. Das Steueramt legte plausibel bzw. rechtsgenügend dar, wie es zur umstrittenen Einschätzung gekommen war. Es hatte die Bilanz und Erfolgsrechnung von 2014 herangezogen und mit den Vorjahreszahlen verglichen. Da die Ausbuchungen der Positionen Warenlager und Anlagevermögen nicht nachvollziehbar waren, stand die Annahme im Raum, dass die fraglichen Bilanzpositionen nicht erfolgswirksam ausgebucht worden waren. Der ermessensweise festgelegte Reingewinn erscheint insgesamt nicht als "abenteuerlich" oder "pönal". Die Einschätzung nach pflichtgemässem Ermessen ist daher nicht nichtig (E. 3.2).