ZH_VERWALTUNGSGERICHT SB.2018.00025 vom 26. März 2018 - ZH Verwaltungsgericht (2018)
Staats- und Gemeindesteuern 2016 | Anforderungen an die Rechtsmitteleingabe eines Laien/Zuständigkeiten bei Fristwiederherstellungen. Sowohl an die Antrags- als auch an die Begrünungspflicht sind bei von Laien verfassten Rechtsmitteleingaben geringere Anforderungen zu stellen. Aufgrund der Umstände durfte die Vorinstanz davon ausgehen, dass lediglich der Einspracheentscheid betreffend Staats- und Gemeindesteuern angefochten werden sollte. Aus der Begründung der Rechtsmitteleingabe ergibt sich aber eindeutig, dass der Pflichtige vor Vorinstanz erstmals um die Wiederherstellung der (verpassten) Einsprachefrist ersuchte. Gesuche um Wiederherstellung von Rechtsmittelfristen sind bei jener Instanz einzureichen, bei der das (verspätete) Rechtsmittel zu erheben gewesen wäre. Da vorliegend die Einsprachefrist verpasst wurde, wäre demnach grundsätzlich nicht das Steuerrekursgericht, sondern das kantonale Steueramt als Einsprachebehörde zur Beurteilung des Fristwiederherstellungsgesuchs zuständig gewesen. Da die Unzuständigkeit des Steuerrekursgerichts zur Beurteilung des Fristwiederherstellungsgesuchs nicht gerügt wurde, aufgrund der Aktenlage ohne Weiteres über das Fristwiederherstellungsgesuch entschieden werden konnte und kein zur Nichtigkeit führender Mangel ersichtlich ist, ist der steuerrekursgerichtliche Entscheid gleichwohl nicht aufzuheben, zumal dies einen prozessökonomischen Leerlauf zur Folge hätte, welcher auch nicht den Interessen des Pflichtigen dienlich ist. Sodann hat das (eigentlich unzuständige) Steuerrekursgericht zutreffend abgehandelt, weshalb die Voraussetzungen für die Wiederherstellung der Einsprachefrist vorliegend nicht gegeben waren und insbesondere das Fristwiederherstellungsgesuch verspätet erfolgte. Beschwerdeabweisung.