ZH_VERWALTUNGSGERICHT SB.2016.00095 vom 15. November 2017 - ZH Verwaltungsgericht (2017)
Staats- und Gemeindesteuern 1.1.-31.12.2006 | Verlegung des Verlustes des inländischen Stammhauses und Betriebsstätten auf die Gewinne ausländischer Betriebsstätten Die Steuerausscheidung erfolgt gemäss § 57 Abs. 3 StG im Verhältnis zu anderen Kantonen und zum Ausland nach den Grundsätzen des Bundesrechts über das Verbot der interkantonalen Doppelbesteuerung. Bei der interkantonalen Steuerausscheidung werden die objektmässige und die quotenmässige Ausscheidungsmethode verwendet. Dabei kommt der quotenmässig-direkten Ausscheidung auch in Verlustsituationen Vorrang vor der quotenmässig-indirekten Methode zu. Folgt man der Steuerausscheidung für interkantonale Unternehmungen, die § 57 Abs. 3 StG auch in internationalen Verhältnissen für anwendbar erklärt, ist die Ausscheidung nach der quotenmässig-direkten Methode vorzunehmen. Dies bedeutet, dass die selbständigen ausländischen Betriebsstätten der steuerpflichtigen Gesellschaft aus schweizerischer Sicht den Verlust anteilig zu übernehmen haben. Eine abweichende Regel lässt sich weder auf Art. 52 Abs. 3 und 4 DBG noch § 57 Abs. 4 StG stützen. Auch Art. 25 Abs. 2 StHG oder § 70 StG stellen keine gesetzlichen Grundlagen für eine Abweichung dar. Nach unilateralem Aussensteuerrecht der Schweiz ist somit eine Verlustverlagerung auf die Betriebsstätten im Ausland vorzunehmen. Hieran ändern auch die von der Schweiz mit Deutschland und Österreich abgeschlossenen Doppelbesteuerungsabkommen nichts: Wohl steht nach Art. 7 Abs. 1 und 2 DBA-D bzw. DBA-A die "direkte Methode" im Vordergrund (im internationalen Verhältnis entspricht die "direkte Methode" der "objektmässig-direkten Methode" nach der Terminologie des interkantonalen Steuerrechts, die "indirekte Methode" der "quotenmässig-indirekten Methode" nach interkantonalem Steuerrecht). Art. 7 Abs. 4 DBA-D bzw. DBA-A lassen indessen die indirekte Ausscheidung ausdrücklich zu, sofern diese in einem Vertragsstaat üblich ist. Unter die "indirekte Methode" muss neben der quotenmässig-i