ZH_VERWALTUNGSGERICHT SB.2015.00153 vom 16. Februar 2016 - ZH Verwaltungsgericht (2016)
Direkte Bundessteuer 2012 | Korrektur eines offensichtlich fehlerhaften Veranlagungsvorschlags. [Dem Pflichtigen wurde ein offensichtlich fehlerhafter Veranlagungsvorschlag unterbreitet, in welchem sein steuerbares Einkommen fälschlicherweise auf Fr. 0.- festgesetzt wurde. Nachdem der Pflichtige diesem zugestimmt hatte, korrigierte das kantonale Steueramt seinen Fehler in der zugesandten Rechnung und in einem formellen Einspracheentscheid.] Der (fehlerhafte) Veranlagungsvorschlag ist nicht bereits mit der Zustimmungserklärung des Pflichtigen rechtskräftig geworden. Die steueramtlich vorgenommene Korrektur ist damit nicht als Berichtigung eines Rechnungsfehlers oder Schreibversehens im Sinn von Art 150 DBG, sondern als zulässige Wiedererwägung zu betrachten (E. 2). Der Veranlagungsvorschlag war nicht geeignet, beim Pflichtigen berechtigte Erwartungen zu wecken: Dieser hat weder gutgläubig in den fehlerhaften Veranlagungsvorschlag vertraut, noch mit der Unterzeichnung der Zustimmungserklärung eine nachteilige Disposition getätigt (E. 3). Ansonsten ist auf die Beschwerde nicht einzutreten, insoweit diese die Staats- und Gemeindesteuern zum Gegenstand hat oder eine der ursprünglichen Deklaration und dem vorinstanzlichen Entscheid entsprechende Veranlagung verlangt (E. 4). Abweisung der Beschwerde, soweit auf diese eingetreten wird.