ZH_VERWALTUNGSGERICHT SB.2015.00127 vom 21. Mai 2003 - ZH Verwaltungsgericht (2003)
Staats- und Gemeindesteuern 2006 (4. Rechtsgang) | Ermessenseinschätzung (4. Rechtsgang) Ein Rückweisungsentscheid bewirkt in der Regel die Aufhebung des vorinstanzlichen Entscheids und führt zu einer Fortsetzung des Verfahrens vor der Vorinstanz. Mit der Rückweisung wurde der Prozess vor Steuerrekursgericht in das Stadium zurückversetzt, in dem er sich vor dem aufgehobenen Urteil befunden hatte. Auch wenn sich aus dem (formellen) Rückweisungsentscheid keine bindenden Würdigungen des Verwaltungsgerichts in materieller Hinsicht ergeben, so berechtigt dies nicht, ohne Weiteres Noven nachzuschieben, die bereits früher hätten geltend gemacht werden können (E. 1.4). Kein Recht auf mündliche Anhörung (E. 2).Dieses Recht auf mündliche Vertretung der Steuererklärung bzw. der Einsprache ist grundsätzlich nur für das Einschätzungs- und das Einspracheverfahren vorgesehen. Angesichts der speziellen Regelungen gemäss §§ 147 ff. StG ist ein Rückgriff auf die allgemeinen Verfahrensgrundsätzlich nicht angezeigt (E. 2.2). Erhöhte Mitwirkungspflicht des Pflichtigen bei grenzüberschreitenden Rechtsbeziehungen (E. 3.2). Zu einer Ermessensveranlagung kommt es erst, wenn ausreichende Anhaltspunkte für eine solche Tatsache bestehen, die aber im Quantitativen der Abklärung bedürfen (E. 3.3). Vorliegend ist die Einschätzung des Wertschriftenvermögens und Wertschriftenertrags strittig, weshalb für die Einschätzung bzw. Veranlagung des Pflichtigen in der Steuerperiode 2006 es erforderlich erscheint, die Werthaltigkeit seiner Forderungen gegen eine 1988 gegründeten und 2003 aufgelösten Gesellschaft abzuklären und hierzu die Zahlungsflüsse über Jahre hinweg zu analysieren (E. 4.1 – 4.2). Ist es dem Steuerpflichtigen unmöglich oder unzumutbar, das Beweismittel zu beschaffen, hat die Behörde im Rahmen ihrer Untersuchungspflicht gegebenenfalls das Beweismittel selber einzuholen, sofern ihr das Gesetz die Möglichkeit dazu gibt. Dies kommt im vorliegenden Fall schon angesichts des Auslandsbezugs nic