ZH_VERWALTUNGSGERICHT SB.2015.00079 vom 6. Oktober 2015 - ZH Verwaltungsgericht (2015)
Steuererlass (Staats- und Gemeindesteuern 2012) | Steuererlass bei selbständiger Erwerbstätigkeit / Berücksichtigung von Schulden gegenüber Kindern. Zustellfiktion bei Postrückbehaltungsauftrag (E. 1). Bei selbständiger Erwerbstätigkeit sind Einkommensschwankungen nicht ungewöhnlich und rechtfertigen nur in Ausnahmefällen einen Steuererlass, wobei vor einem Erlass auch zu prüfen ist, ob der betroffene Steuerpflichtige mit dem Festhalten an einer uneinträglichen selbständigen Erwerbstätigkeit freiwillig auf die Erzielung eines Erwerbseinkommens verzichtet hat, welches ihm die Begleichung seiner Steuerschulden ermöglicht hätte (E. 3.4). (Unzureichende) Berechnung und Belegung des Existenzbedarfs (E. 4.1). Voraussetzungen eines Steuererlasses bei Überschuldung: Grundsätzlich stehen auch Schulden gegenüber (minderjährigen) Kindern einem Steuererlass entgegen, zumal hier aufgrund der Zugriffsmöglichkeiten der Eltern auf das Kindesvermögen ein erhebliches Missbrauchspotential besteht (E. 4.3). Gutheissung der Beschwerde des Gemeindesteueramts.