ZH_VERWALTUNGSGERICHT SB.2015.00015 vom 3. Juni 2015 - ZH Verwaltungsgericht (2015)
Staats- und Gemeindesteuern 2007-2009 (Revision) | Revision Ermessenseinschätzung/-veranlagung (aussergesetzlicher Revisionsgrund) Die Steuerpflichtige, eine Aktiengesellschaft, reichte während dreier Steuerperioden keine Steuererklärung ein und wurde rechtskräftig nach Ermessen eingeschätzt. Die nachträglich erstellten Jahresabschlüsse weisen erheblich tiefere steuerbare Reingewinne aus. Gegen das abschlägig beurteilte Revisionsgesuch führt die Pflichtige beim VGer Beschwerde und beruft sich auf einen aussergesetzlichen Revisionsgrund, analog dem sog. "Milchladen-Fall". Vereinigung der Verfahren SB.2015.00015 und SB.2015.00016 (E. 1). Das VGer bejaht in Übereinstimmung mit der h.L. – über die in § 155 Abs. 1 lit. a-c StG aufgeführten Revisionsgründe hinaus – einen über- bzw. aussergesetzlichen Revisionsgrund, wenn das Besteuerungsergebnis derart eklatant gegen die wirtschaftliche Leistungsfähigkeit des Steuerpflichtigen verstösst, dass eine Verweigerung der Revision unter dem Aspekt der Gerechtigkeit zu stossenden, schockierenden und unhaltbaren Ergebnissen führen würde. Demgegenüber lässt das BGer in ständiger Rspr. keine anderen, als die in Art. 147 Abs. 1 DBG bzw. Art. 51 Abs. 1 StHG genannten Revisionsgründe zu (E. 2). Verspätung des Revisionsbegehrens (E. 4.1). Selbst wenn das Revisionsgesuch rechtzeitig gestellt worden wäre, wäre es abzuweisen gewesen: Die Revision ist laut § 155 Abs. 2 StG ausgeschlossen, wenn der Antragssteller als Revisionsgrund vorbringt, was er bei der ihm zumutbaren Sorgfalt schon im ordentlichen Verfahren hätte geltend machen können. Dabei sind hohe Anforderungen an die Sorgfaltspflicht des Steuerpflichtigen zu stellen (E. 4.2). Vorliegend hat der alleinige Verwaltungsrat der Einmannaktiengesellschaft in Verstoss gegen seine Sorgfaltspflicht nach Art. 717 I OR weder Steuererklärungen eingereicht noch rechtzeitig Jahresabschlüsse erstellt. Anders als im "Milchladen-Fall" mussten ihm als Architekt die Konsequenzen einer unterlassenen Ein