ZH_VERWALTUNGSGERICHT SB.2014.00093 vom 1. Oktober 2014 - ZH Verwaltungsgericht (2014)
Staats- und Gemeindesteuern 2009 | Steuerliche Abzugsfähigkeit von Kosten für Kuraufenthalte eines Ehepaars. [Den beiden beschwerdeführenden Ehegatten wurden von einem Arzt Kuraufenthalte verordnet. Die Kuraufenthalte des Ehemannes wurden hierbei u.a. mit dessen Querschnittlähmung begründet. Die Ehefrau wiederum sollte ihren Ehemann nicht nur zu den Kuraufenthalten begleiten, sondern aufgrund der intensiven Pflege ihres Ehegatten selbst an Erschöpfungszuständen leiden und Erholungskuren bedürfen.] Novenverbot im verwaltungsgerichtlichen Beschwerdeverfahren in Steuersachen (E. 1.3). Allgemeine Voraussetzungen für die steuerliche Abzugsfähigkeit der Kosten von Kuraufenthalten, Beweislast und Substanziierungspflichten sowie Abgrenzung zu behinderungsbedingten Kosten und gewöhnlichen Urlaubs- und Wellnessaufenthalten (E. 2). Vorliegend ist die medizinische Notwendigkeit der geltend gemachten Krankheitskosten für Kuraufenthalte durch die diesbezüglich beweisbelasteten Pflichtigen nicht rechtsgenügend nachgewiesen und ein entsprechender Abzug zu Recht verweigert worden. Insbesondere sind die eingereichten ärztlichen Verordnungen für Kuraufenthalte inhaltlich und formell unzureichend: So liefern diese keine schlüssige Erklärung für die medizinische Notwendigkeit und Krankheitsbedingtheit der verordneten Erholungskuren. Zudem sollen sie für beide beschwerdeführenden Ehegatten ausgestellt worden sein, obwohl jede ärztliche Verordnung einer individuellen Beurteilung des jeweiligen Patienten bedarf (E. 3). Kein widersprüchliches Verhalten, wenn Steuerbehörden Sachverhalte in späteren Steuerperioden anders beurteilen als in früheren (E. 4). Verzicht auf die Einholung von eventualiter beantragten Arztberichten (E. 5). Kosten und Entschädigungsfolgen (E. 6.1). Abweisung UP/URB wegen offensichtlicher Aussichtslosigkeit, Anforderungen an die Mitwirkungs- und Begründungspflicht zum Nachweis der Mittellosigkeit bei einer anwaltlich vertretenen Partei (E. 6.2). Abweisung der Beschwerd