ZH_VERWALTUNGSGERICHT SB.2014.00056 vom 27. Juni 2008 - ZH Verwaltungsgericht (2008)
Steuererlass (Direkte Bundessteuer 2011) | Steuererlass: Existenzminimumberechnung bei Konkubinatspaaren mit gemeinsamen Kindern Voraussetzungen für einen Steuererlass (E. 3). Existenzminimumberechnung des im Konkubinat lebenden Steuerpflichtigen: Bei unverheirateten Partnern, die mit gemeinsamen Kindern zusammenleben, ist wie bei Ehepaaren eine Gesamtrechnung durchzuführen, d.h. das Existenzminimum ist aus dem Verhältnis von Gesamteinkommen und Gesamtnotbedarf zu ermitteln. Der im Konkubinat lebende Pflichtige ist Hausmann und betreut das gemeinsame Kind. Angaben zur Einkommens- und Vermögenssituation der erwerbstätigen Lebenspartnerin des Pflichtigen fehlen weitestgehend. Anhand der vorhandenen Informationen kann eine Existenzminimumberechnung des Pflichtigen und damit eine verlässliche Beurteilung seiner Leistungsfähigkeit nicht vorgenommen werden. Obwohl der Pflichtige für steuermindernde bzw. steueraufhebende Tatsachen beweisbelastet ist, hat die Steuerbehörde zwecks Wahrung des rechtlichen Gehörs die entsprechenden Beweismittel einzufordern, wenn sie die vorhandenen Belege als ungenügend erachtet. Es rechtfertigt sich, die Sache zur vollständigen Sachverhaltsfeststellung und zum Neuentscheid an die Vorinstanz zurückzuweisen (E. 4) Teilweise Gutheissung, soweit darauf eingetreten wird.