ZH_VERWALTUNGSGERICHT SB.2013.00079 vom 2. April 2014 - ZH Verwaltungsgericht (2014)
Staats- und Gemeindesteuern 2009 | Fehlende Anwendbarkeit der steuerrechtlichen Sonderregelungen für Expatriates bei einer ursprünglich auf lediglich 3 Jahre befristeten, danach jedoch verlängerten Entsendung eines leitenden Angestellten. Gemäss den Expat-Richtlinien des kantonalen Steueramts können Expatriates angemessene Wohn- und die Schulkosten ihrer Kinder als besondere Berufskosten steuerlich in Abzug bringen. Die Sonderregelungen für Expatriates sind dabei aufgrund Bedenken hinsichtlich deren Verfassungs- und Gesetzeskonformität eng auszulegen und bei einer dauerhaften oder befristeten Erwerbstätigkeit von über fünf Jahren in der Schweiz nicht mehr anwendbar. Gemäss verwaltungsgerichtlicher Praxis ist dabei nicht blind auf die Dauer der ursprünglich vorgesehenen Entsendung abzustellen, da es nicht Sinn genannter zeitlichen Limitierung ist, einem Expatriaten, welcher letztendlich länger als fünf Jahre in der Schweiz verbleibt, durch eine blosse Aneinanderreihung befristeter Arbeitsverträge die Ausschöpfung der fünfjährigen Frist - und damit die Expatriates vorbehaltenen Abzüge besonderer Berufskosten - zu ermöglichen. Vielmehr obliegt es dem Steuerpflichtigen, eine lediglich auf max. fünf Jahren angelegte Erwerbstätigkeit in der Schweiz nachzuweisen. An den entsprechenden Nachweis sind umso höhere Anforderungen zu stellen, desto weiter die Fünfjahresfrist zum massgeblichen Beurteilungszeitpunkt bereits abgelaufen ist, desto länger sich der Steuerpflichtige beim Entscheid über seine Expatriate-Eigenschaft bereits in der Schweiz aufgehalten hat und desto mehr der Bezug zum Heimat - respektive Entsendungsstaat zwischenzeitlich abgeebnet ist. Dabei kann nach verwaltungsgerichtlicher Praxis auch auf Umstände abgestellt werden, welche erst nach der relevanten Steuerperiode bekannt bzw. offenkundig wurden und nachträglich die tatsächlichen Gegebenheiten in der zu beurteilenden Steuerperiode aufzuhellen vermögen. Vorliegend misslingt in einer Gesamtwürdigung aller Ums