ZH_VERWALTUNGSGERICHT SB.2012.00188 vom 10. Juli 2013 - ZH Verwaltungsgericht (2013)
Staats- und Gemeindesteuern 2004 | Aufrechnungszeitpunkt und Werthaltigkeit eines Forderungsverzichts Ein von einer Bank gegenüber einem Privatkunden ausgesprochener Forderungsverzicht stellt im Licht der Reinvermögenszugangstheorie grundsätzlich eine Einkunft im Sinne der Generalklausel von § 16 Abs. 1 StG dar, ist jedoch nur im Umfang der Werthaltigkeit der Forderung zum Zeitpunkt der Erklärung des Forderungsverzichts durch die Gläubigerin zu besteuern (E. 2). Sind die wirtschaftlichen Verhältnisse zu diesem Zeitpunkt nicht eruierbar, ist es zulässig, auf die Selbstdeklaration des Steuerpflichtigen in der Steuererklärung der entsprechenden Steuerperiode abzustellen, wenn keine zeitnahere respektive zuverlässigere Einschätzung zur Werthaltigkeit der erlassenen Forderung verfügbar ist. Vorliegend hängt die Werthaltigkeit der erlassenen Forderung mitunter vom Verkehrswert einer sich im Eigentum des Beschwerdeführers befindlichen Liegenschaft im Zeitpunkt des Forderungsverzichts ab. Da zeitnahere Schätzungen des entsprechenden Liegenschaftswertes unvollständig erscheinen, ist es zulässig auf die von den Beschwerdeführenden selbst vorgenommene Verkehrswertschätzung in der per Ende 2004 erstellten Steuererklärung abzustellen. Soweit die Werthaltigkeit einer Forderung von der Zuweisung von Geschäftsaktiven zwischen dem durch den Forderungsverzicht begünstigten Beschwerdeführer und dessen Ehegattin (Beschwerdeführerin) abhängt, obläge es den beweisbelasteten Beschwerdeführenden aufgrund des vorliegend herrschenden Novenverbots bereits im vorinstanzlichen Verfahren, eine von diesen verfochtene Aktiven-Zuordnung zu der durch den Forderungsverzicht nicht begünstigten Beschwerdeführerin zu belegen, insbesondere wenn in vorangegangenen Steuererklärungen noch eine abweichende Deklaration erfolgte (E. 2.3). Da dies vorliegend unterlassen wurde, ist die vorinstanzliche Aktiven-Zuweisung nicht zu beanstanden, womit der Forderungsverzicht eine rechnerisch vollständig werthaltige Fo