ZH_VERWALTUNGSGERICHT SB.2011.00062 vom 2. Dezember 2010 - ZH Verwaltungsgericht (2010)
Steuerbezug (Staats- und Gemeindesteuern) | Steuerbezug Eingeschränkte Kognition im Bezugsverfahren (E. 2.2). Bereits in der Einsprache behauptete der Pflichtige, den Einschätzungsentscheid nicht erhalten zu haben (vgl. E. 3.1). Damit rügt der Pflichtige nicht eine Frage des Bezugs, sondern ficht allein die dem Bezug zugrundeliegende Einschätzung als unrichtig an. Die Zustellung der Schlussrechnung setzt indessen voraus, dass der Einschätzungsentscheid dem Pflichtigen gehörig zugestellt worden ist und dieser innert Frist keine Einsprache erhoben hat. Gemäss Auskunft des kantonalen Steueramts (kt. StA) gegenüber dem Gemeindesteueramt X hatte der Pflichtige den eingeschrieben zugestellten Einschätzungsentscheid nicht abgeholt (E. 3.2). Weil das kt. StA diesbezüglich keine weitere Untersuchung angestellt, sondern sich darauf beschränkt hat, eine ordnungsgemässe Zustellung lediglich pauschal zu behaupten, ist der Sachverhalt diesbezüglich ungeklärt. Namentlich ist unklar geblieben, weshalb der Einschätzungsentscheid vom (Donnerstag) 2. Dezember 2010 bereits am (Dienstag) 30. November 2010 sollte versandt worden sein. Für die Sachdarstellung des Pflichtigen spricht ferner, dass er sich nach Zustellung der Schlussrechnung gegenüber dem Gemeindesteueramt sinngemäss darauf berufen hat, keinen Einschätzungsentscheid erhalten zu haben. Obwohl er diesen Einwand vor VGr verdeutlicht hat, hat sich das kt. StA in seiner Vernehmlassung zur Frage der gehörigen Zustellung des Einschätzungsentscheids nicht geäussert. Diese Bedenken müssen sich zugunsten des Pflichtigen auswirken, zumal eine Nichtzustellung nicht direkt nachgewiesen werden kann (Umkehr der Beweislast gemäss ZGB 8, vgl. E. 3.3). Teilweise Gutheissung, Rückweisung. Kostenauflage an Beschwerdegegnerin (E. 5).