ZH_VERWALTUNGSGERICHT SB.2011.00023 vom 27. Juni 2008 - ZH Verwaltungsgericht (2008)
Steuerbezug/Ratenzahlungen (Staats- und Gemeindesteuern 2003-2008) | Der Beschwerdeführer hat, nachdem ihm eine Zahlungserleichterung gewährt worden ist, ein Gesuch um Erweiterung der Zahlungserleichtung gestellt. Rechtskräftige Entscheide der Bezugsbehörden über Stundung und Ratenzahlungen sind - unter dem Vorbehalt des Rechtsmissbrauchs - einer materiellen Änderung grundsätzlich zugänglich. Gesuche um Erweiterung bereits gewährter Zahlungserleichterungen sind unter den Voraussetzungen eines Wiedererwägungsgesuchs zu beurteilen. Vorliegend haben sich die sachlichen und rechtlichen Grundlagen seit Erlass er ersten Verfügung nicht massgeblich verändert, weshalb die Bezugsbehörde auf das erneute Gesuch nicht hat eintreten müssen (E. 3). Der Steuerausstand des Beschwerdeführers lässt sich mit den beantragten monatlichen Raten und angesichts der von ihm selbst dargelegten finanziellen Verhältnisse - wobei keine Anzeichen für eine zu erwartende Besserung bestehen - erst in über sechs Jahren beglichen werden, was sich als zu lange erweist (E. 4). Bestätigung der vorinstanzlichen Staatsgebühr (E. 5). Abweisung.