ZH_VERWALTUNGSGERICHT SB.2010.00166 vom 27. Juni 2008 - ZH Verwaltungsgericht (2008)
Steuererlass (Staats- und Gemeindesteuern 2006 und 2007) | Eine Rückerstattung von angeblich zu viel bezahlter Steuern läuft sinngemäss auf eine Überprüfung rechtskräftiger Einschätzungsentscheide hinaus, weshalb dieser Antrag im vorliegenden Verfahren nicht berücksichtigt werden kann. Zur Beurteilung einer Rückerstattung von AHV-Beiträgen fehlt es sodann an der Zuständigkeit des Verwaltungsgerichts, weshalb auch auf dieses Begehren nicht einzutreten ist (E. 2) Ein Abzahlungsvorschlag kann als Indiz für die Zumutbarkeit von (Teil-)Zahlungen gewertet werden. Die wirtschaftliche Tätigkeit des Pflichtigen vor der Wirtschaftskrise ist sodann unstreitig erfolgreich verlaufen. Statt (Steuer-)Rückstellungen zu bilden hat der Pflichtige Wertschriftenkäufe an der Börse getätigt, welche regelmässig ein hohes wirtschaftliches Risiko in sich bergen. Daher ist sein Einwand, er habe nun kein Geld mehr zur Verfügung für die Bezahlung der Steuern, nach dem Grundsatz von Treu und Glauben gemäss BV 5 III nicht zu schützen. Dass er Personen vertraut habe, welche hinsichtlich seiner Buchhaltung und Steuerangelegenheiten angeblich Fehler gemacht hätten, hat er selbst zu vertreten, da ihm das Verhalten solcher Personen zugerechnet wird. Aufgrund der Aktenlage, insbesondere hinsichtlich der eigenen Berechnung des Existenzminimums, worin der Pflichtige ein monatliches Einkommen von Fr. 5'000.- aufführt, welches er sich offenbar von seiner eigenen Firma auszahlen lässt, erscheint es nicht glaubhaft, seine Steuerschulden nie mehr begleichen zu können. (E. 4.2). Im Weiteren kann angesichts seiner hohen Einkünfte vor der Wirtschaftskrise davon ausgegangen werden, dass sich der Pflichtige wirtschaftlich erholen wird. Zu Recht hat die FD schliesslich darauf abgestellt, dass den Pflichtigen in mehrfacher Hinsicht ein Selbstverschulden an seiner Überschuldung trifft. Massgebend ins Gewicht fällt dabei, dass er seine gesamten aktiven Vermögenswerte auf die von ihm im Jahr 2008 gegründete Firma über