ZH_VERWALTUNGSGERICHT SB.2010.00107 vom 23. Februar 2011 - ZH Verwaltungsgericht (2011)
Staats- und Gemeindesteuern 2007 | Qualifikation und Besteuerung der Rente eines ausländischen Versorgungswerks In Bezug auf die individuelle, nicht gebundene Vorsorge der Säule 3b weicht das Gesetz vom genannten Waadtländer Modell ab. Die aufzubringenden Prämien können steuerlich nur sehr eingeschränkt, im Rahmen des sog. allgemeinen Versicherungsabzugs, von den Einkünften abgezogen werden. Nichtsdestotrotz gilt für die Leistungen aus der Säule 3b der allgemeine Grundsatz, dass alle wiederkehrenden und einmaligen Einkünfte der Einkommenssteuer unterliegen (E. 2.2). Nur Leibrenten und Einkünfte aus Verpfründung werden nicht voll, sondern nur zu 40 % besteuert. Damit wird der Kapitalrückzahlungskomponente Rechnung getragen (E. 2.3). Im vorliegenden Fall rechtfertigt sich keine Gleichstellung der Rentenleistungen mit einer Leibrente, weil bei den Leistungen nicht die Kapitalrückzahlung im Vordergrund steht, sondern analog der AHV eine Risikoversicherung vorliegt (E. 3.2). Die Besteuerung der Rente durch die Schweiz steht sodann im Einklang mit dem DBA CH-D, unabhängig davon, ob die Rentenzahlungen von Art. 18 oder Art. 21 DBA CH-D erfasst werden (E. 4). Die Voraussetzungen des Vertrauensschutzes sind mangels Vertrauensgrundlage nicht erfüllt. So enthielt das Anfrageschreiben keine genauen Angaben und erfolgte dementsprechend die Auskunft nicht vorbehaltlos (E. 5). Abweisung.