ZH_VERWALTUNGSGERICHT SB.2010.00094 vom 23. Februar 2011 - ZH Verwaltungsgericht (2011)
Direkte Bundessteuer 2004 (Wiederaufnahme SB.2008.00120) | (Rückweisung des BGr wegen Verletzung des rechtlichen Gehörs durch das VGr) Verrechnung von Fusionsverlusten: Keine Steuerneutralität der Fusion, wenn die rechtliche oder wirtschaftliche Liquidation der übernommenen Gesellschaft bereits vor der Übernahme so weit fortgeschritten ist, dass die Gesellschaft in liquide Form gebracht wurde. Vorliegend ergibt die Prüfung von Geschäftstätigkeit - namentlich hinsichtlich der Verwertung von Immaterialgüterrechten und des Kundenstamms -, Personalbestand und -aufgaben im massgebenden Zeitpunkt, dass es an der betrieblichen Kontinuität der betreffenden Unternehmung mangle; die Verrechnung von Verlustvorträgen ist daher zu Recht verweigert worden (E. 3). Daran ändert auch nichts, dass die ESTV in einem Ruling betr. Verrechnungs- und Stempelsteuer nicht von einer faktisch liquidierten Unternehmung ausgegangen ist, ist doch die ESTV für die direkten Steuern nicht zuständig, womit eine Voraussetzung der Bindungswirkung aus Treu und Glauben fehlt. Selbst wenn mit dem Kreisschreiben Nr. 5 eine kohärente Behandlung diverser Bundessteuern angestrebt werden mag, haben sich die für die direkte Bundessteuer zuständigen Behörden zu Recht an ihrem Untersuchungsergebnis orientiert, obwohl die ESTV in ihrem Ruling zu einem anderen Schluss gekommen ist (E. 4). Die gewinnsteuerrechtliche Behandlung von Besserungsscheinen ist darauf auszurichten, ob der zugrunde liegende bedingte Forderungsverzicht im Sanierungszeitpunkt als steuerbarer Gewinn oder als Kapitaleinlage steuerneutral behandelt worden ist. Wurden die Besserungsscheine - wie hier - als steuerneutrale Kapitaleinlage qualifiziert, stellen die Zahlungen infolge des Wiederauflebens der Schuld keinen geschäftsmässig begründeten Aufwand dar. Dies gilt unabhängig von der Frage, ob die steuerlichen Verlustvorträge tatsächlich noch zur Verrechnung kommen können oder - aus welchen Gründen auch immer - unverrechnet bleiben (E. 5). Abwei