ZH_VERWALTUNGSGERICHT SB.2010.00085 vom 22. September 2010 - ZH Verwaltungsgericht (2010)
Staats- und Gemeindesteuern 2006 | Abzugsfähige Unterhaltskosten im Sinn von StG 30 II i.V.m. StHG 9 I sind wiederkehrende Aufwendungen, die der Erhaltung bereits vorhandener Werte dienen. Davon zu unterscheiden sind die nicht abzugsfähigen Kosten hinsichtlich einer Wertvermehrung. Gleichermassen sind Anwaltskosten als Unterhaltskosten abzugsfähig, wenn sie der Erhaltung des bisherigen Rechtszustands und damit des Werts eines Vermögensgegenstands gedient haben (E.3.2). Steueraufhebende oder -mindernde Tatsachen sind vom Plfichtigen nachzuweisen (E.3.3). Die Aufwendungen betreffend die Anfechtung des revidierten Betriebsreglements des Flughafens Zürich-Kloten stellen abzugsfähige Liegenschaftsunterhaltskosten dar. Entschädigungsforderungen hingegen nicht, da sie nicht der Erhaltung des Objektwerts dienen. Für die vorliegend streitige Honorarnote "Bemühungen im Zusammenhang mit dem Enteignungs-/Entschädigungsverfahren" des Anwalts der Bf wurde geltend gemacht, dass diese Aufwendungen, entgegen ihrer Bezeichung, Bemühungen betreffend die Anfechtung des Betriebsreglements und damit abzugsfähige Kosten darstellen würden. Die Bf gehören einer Streitgenossenschaft von 180 Mitgliedern an, weshalb keine individuelle Abrechnung stattgefunden hätte. Damit konnten die Bf nicht nachweisen, dass es sich bei dieser Honorarnote um abzugsfähige Kosten handelt. Ein Editionsbefehl ist entgegen der Ansicht des Vertreters der Bf nicht erforderlich, betrifft es doch seine eigene Honorarnote (E.3.5). Abweisung.